Rätsel zur Ortsumfahrung Lübben gelöst. Bündnisgrüne fordern Prüfung mit realistischen Verkehrszahlen 18. Dezember 202318. Dezember 2023 Zäh rollender Verkehr, Lärm und Emissionen plagen die Stadt Lübben seit Jahren. Über mögliche Lösungen herrscht seit Jahrzehnten Streit. Die Lübbener Ortsdurchfahrt wird derzeit ausgebaut. Im Bundesverkehrswegeplan ist eine Ortsumfahrung […]
Strukturwandelprojekte trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts gesichert 16. Dezember 202316. Dezember 2023 Ein zentrales Instrument der Strukturstärkung in den Kohleregionen ist es, Institute in der Lausitz anzusiedeln. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts könnte nach Recherchen der „Neuen Lausitz“ wegen der fehlenden Klima- und […]
Umstrukturierung der LEAG: Bleibt die Rekultivierung abgesichert? 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Heute kündigte das Lausitzer Energie-Unternehmen (LEAG) im Anschluss an eine Aufsichtsratssitzung offiziell eine Umstrukturierung an. Diese soll auf Initiative der Eigner Energetický a Prumyslový Holding (EPH) und PPF-Gruppe umgesetzt werden. […]
Bundeshaushalt: Lindner muss die Finanzierung der Demokratieprojekte in Brandenburg sicherstellen 9. Dezember 20239. Dezember 2023 Die Brandenburger Träger der Opferberatung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und der Antidiskriminierungsberatung haben sich mit der dringenden Bitte um Unterstützung an die Politik gewandt. Die vorläufige Haushaltsführung […]
Mehr Abstellmöglichkeiten fürs Rad in Dahme-Spreewald 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Das Land Brandenburg fördert Fahrradparkanlagen an zentralen Punkten des ÖPVN in modularer, nachhaltiger Holzbauweise. Landesweit stehen bis 2026 bis zu 14 Millionen Euro für mehr als 2.500 neue Stellplätze zur […]
Massive Kostensteigerung: Planung für die Ortsumfahrung B87 in Lübben aus der Zeit gefallen 7. Dezember 20238. Dezember 2023 Der allgemeine Anstieg der Baukosten trifft auch die geplante Ortsumfahrung B87 in Lübben. Entsprechend eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums betragen die Kosten 97,5 Mio. Euro. 2014 lag der prognostizierte Kostenbedarf bei […]
Stiftung kann Steuerzahlende vor Kohlefolgekosten schützen 1. Dezember 2023 Aufspaltung der Kohlesparte der EPH schreitet voran. Bündnisgrüne befürchten Bad Bank. Recherchen der taz zufolge ist die Aufspaltung der Eigentumsverhältnisse durch die Energetický a průmyslový holding a.s. (EPH) in vollem […]
Tag gegen Gewalt an Frauen: In Dahme-Spreewald fällt eine weitere Hürde für Schutzsuchende 24. November 20238. Dezember 2023 Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik zeigt für das erste Halbjahr 2023 mit über 3.000 Fällen häuslicher Gewalt rund 300 Fälle mehr auf als im Jahr davor. Im Jahr 2022 suchten in Brandenburg mehr als […]
Aufschlag für Lausitzer Wasserhaushalt nach dem Kohleausstieg: BÜNDNISGRÜNE präsentieren Positionspapier 5. Oktober 20235. Oktober 2023 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen Brandenburg, Sachsen und Berlin und der Bundestagsabgeordnete Bernhard Herrmann haben heute einen Maßnahmenkatalog zur langfristigen Stabilisierung des Lausitzer Wasserhaushalts nach dem […]
Geschlossener Fußgängertunnels in Zeuthen (LDS): „Zustand inakzeptabel“ – Bündnisgrüne mit Appell an das Land 27. September 202327. September 2023 Seit 2018 laufen die Sanierungsarbeiten, die den Zugang zum S-Bahnhof in Zeuthen (Landkreis Dahme-Spreewald), aber auch eine direkte Fußwegverbindung beiderseits des Bahnhofes ermöglichen. Ursprünglich war geplant, die Maßnahme innerhalb eines […]
