Rätsel zur Ortsumfahrung Lübben gelöst. Bündnisgrüne fordern Prüfung mit realistischen Verkehrszahlen

Zäh rollender Verkehr, Lärm und Emissionen plagen die Stadt Lübben seit Jahren. Über mögliche Lösungen herrscht seit Jahrzehnten Streit. Die Lübbener Ortsdurchfahrt wird derzeit ausgebaut. Im Bundesverkehrswegeplan ist eine Ortsumfahrung unter der Kategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft. Das bedeutet, dass für den Bau mit hoher Wahrscheinlichkeit bis 2030 keine Finanzen zur Verfügung stehen.  In den Bundesverkehrswegeplan dürfen überhaupt nur Projekte aufgenommen werden, wenn der zu erwartende Nutzen höher ist als die zu erwartenden Kosten. 

Offen war bislang, warum das Brandenburger Infrastrukturministerium trotz enormer Kostensteigerung in der Baubranche davon ausgeht, dass der Nutzen den Aufwand überwiegt. Der Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke erkundigte sich nun beim Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL), welche Verkehrszahlen zu Grunde liegen. Die Antwort war erhellend: Das Land geht immer noch von völlig unrealistischen Verkehrszahlen aus und rechnet den Nutzen damit künstlich hoch.

Benjamin Raschke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Brandenburger Landtag, sagt zur Antwort des Infrastrukturministeriums: 

„Bereits 2019 forderte der Bundesrechnungshof das Land Brandenburg auf, für den Planungsprozess der Ortsumfahrung Lübben eine neue Verkehrsprognose zu erarbeiten. Das ist offenbar nicht geschehen, das Land rechnet immer noch mit völlig unrealistischen Zahlen. Das macht den Befürwortern einer Ortsumfahrung unnötig Hoffnung und verstellt den Blick für echte Lösungen der Lübbener Verkehrsprobleme. Ich fordere das Ministerium auf, konkrete Zahlen vorzulegen, damit transparent zwischen Kosten und Nutzen abgewogen werden kann!“

Hintergrund:  

  • Entsprechend der Antwort auf die Anfrage geht das Infrastrukturministerium davon aus, dass die gesamte B87 ausgebaut wird (Planfall „Netzfall“). Damit werden weitaus höhere Verkehrszahlen angenommen, als sie sich aus dem momentan stattfindenden Verkehr auf der B87 und der B115 und beim geplanten Bau einer Ortsumfahrung ableiten lassen. Es ist jedoch schon länger bekannt, dass einige der damals angedachten Verkehrsprojekte an der B 87 zwischen A12 und A 13 definitiv nicht umgesetzt werden. Eine realistische Prüfung muss sich auf die konkrete Baumaßnahme beziehen (sog. „Maßnahmenfall“).  Die geplante Ortsumfahrung steht des Weiteren in der Kritik, da sie immense Eingriffe in den sensiblen Naturraum des Spreewaldes bedeuten würde.