Auf einem Empfang der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Lübben (Dahme-Spreewald) am Freitagabend sprachen sich zahlreiche Bündnisgrüne gegen die Pläne aus, Teile des Bahnausbaus in der Lausitz im Rahmen des Strukturwandels auf Eis zu legen. In der vergangenen Woche wurde…
Pressemitteilung
Es gibt Länder, wo was los ist! Und es gibt... Brandenburg“, so Rainald Grebe unvergleichlich.Tatsächlich aber ist mehr Bewegung im Land, als man auf den ersten Blick vermutet. Überall machen sich Menschen auf und schaffen ein neues Brandenburg: nachhaltiger, demokratischer,…
Wiesenhof bzw. die Märkischen Geflügelhofspezialitäten GmbH betreibt am Standort Niederlehme einen Geflügelschlachthof. Im November 2018 erhielt das Unternehmen die Änderungsgenehmigung statt der bisher genehmigten 120.000 nun 160.000 Tiere bzw. statt bisher 190 Tonnen…
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24.11.14 - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und Linkspartei! Wir haben nun schon viel gehört, und es zeichnet sich ab, wohin die Reise geht und wie Sie sich zu unserem gemeinsamen Antrag verhalten werden. Lassen Sie mich in meiner…
Natur- und Umweltschutz | Reden im Landtag
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24.11.14 - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Insbesondere liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, wir möchten uns für Ihren Antrag bedanken; denn Ihr Antrag zeigt tatsächlich ein dringendes Problem in diesem Land auf. Unseren Landnutzerinnen und…
Landwirtschaft | Natur- und Umweltschutz | Reden im Landtag
12.01.15 - Der agrarpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag BENJAMIN RASCHKE hat die Landesregierung im Vorfeld der Anhörung der Volksinitiative gegen Massentierhaltung an diesem Mittwoch und der am Freitag beginnenden Grünen Woche zu einem…
Ländlicher Raum | Landwirtschaft | Pressemitteilung | Tierhaltung
21.01.15 - Das Umweltministerium hat erst kürzlich eine Übersichtskarte des geplanten Überschwemmungsgebietes der Schwarzen Elster und ihrer Zuflüsse veröffentlicht. Für das Überschwemmungsgebiet sollen besondere Schutzvorschriften gelten, die in § 78 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetz…
Mündliche Anfrage | Natur- und Umweltschutz
25.01.15 - Neun Bundesländer wollen sich unter der Federführung von Rheinland-Pfalz für ein Verbot des Einsatzes so genannter Reserveantibiotika in der Tiermast einsetzen. Das sind Wirkstoffe, die in der Humanmedizin bei schwer kranken Menschen eingesetzt werden, bei denen herkömmliche…
Landwirtschaft | Pressemitteilung | Tierhaltung
26.01.15 - Nach den Ergebnissen einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion an die Landesregierung ist über die Hälfte der nach der Wasserrahmenrichtlinie berichtspflichtigen Oberflächengewässer Brandenburgs – d. h. Seen und Flüsse – aufgrund erhöhter Stickstoffbelastungen nicht in gutem…
Landwirtschaft | Natur- und Umweltschutz | Pressemitteilung | Tierhaltung
28.01.15 - In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema Förderung von Tierhaltungsanlagen (Drs. 6/452)gibt die Landesregierung an, in der neuen EU-Förderperiode insgesamt höhere Anforderungen an das Tierwohl zu stellen. Doch teilweise würden Förderkriterien sogar abgeschwächt und…
30.01.15 - Der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BENJAMIN RASCHKE hat die Ankündigung des Schweinezüchters Adrianus Straathof, seine Anlage im sachsen-anhaltinischen Gladau zu schließen, als wichtiges Signal gegen Tierquälerei in überdimensionierten…
19.02.15 - Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Potsdam und des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg haben dazu geführt, dass eine geplante Hähnchenmastanlage in Groß Haßlow (Ostprignitz-Ruppin) bis zur Klärung der Sachverhalte in einem Hauptsacheverfahren nicht weiter gebaut…
19.02.15 - Die Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH betreibt in Vetschau, Ortsteil Tornitz (Tornitzer Strasse 11, 03226 Vetschau) eine Schweinezucht und -mastanlage. Nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Vetschau aus dem Jahr 2013 wurde eine Erweiterung der Anlage für 1.120…
Kleine Anfrage | Landwirtschaft | Tierhaltung
Ab dem 1. Januar 2023 startet das Bürgergeld. Es steht für einen bürgerfreundlichen Sozialstaat,…
Zum Tod von Werner Schulz. In tiefer Trauer um unseren Freund und Mitstreiter sind unsere Gedanken…
Nach drei digitalen Parteitagen konnten wir uns endlich wieder physisch treffen – zur 48.…
