Vieles erreicht, vieles vor: Bündnisgrüne Fraktion in Klausur

Zweieinhalb Tage lang hat die büdnisgrüne Landtagsfraktion sich im Landtag und den Räumen der Hoffbauer-Stiftung auf der Potsdamer Halbinsel Hermannswerder in Klausur begeben, um einen Rückblick auf die erste Hälfte der Wahlperiode zu werfen, vor all...

Illegaler Müll: Zahl der Straftaten erneut gestiegen – nur Abfallvermeidung hilft

Nach zahlreichen Hinweisen erkundigte sich der Fraktionsvorsitzende und ressourcenpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Benjamin Raschke, im Rahmen der Fragestunde, wie sich die Anzahl von Straftaten im Zusammenhang mit illegaler Ab...

Brandenburger und polnische Grüne fordern EU auf, Verletzungen der europäischen Richtlinien für Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten durch die polnische Regierung nicht hinzunehmen

Fünf bündnisgrüne Landtagsabgeordnete besuchten am Montag, 31.01.2022, gemeinsam mit Abgeordneten der Grünen Partei im polnischen Sejm (Partia Zieloni) die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Eisenhüttenstadt. Die brandenburgisch-poln...

Verbot von Kükenschreddern: Brandenburg setzt Zukunftsprojekt um

Seit dem 1. Januar 2022 ist das Töten männlicher Eintagsküken – das so genannte „Kükenschreddern“ – deutschlandweit verboten. Männliche Küken der Legehühnerrassen müssen nun aufgezogen werden. Die Brütereien dürfen alternativ die männlichen Eier nach...

Erstmals Transparenzberichte bei Tiertransporten & Schlachtungen

Im September 2020 fasste der Landtag auf bündnisgrüne Initiative einen Beschluss, der strengere Regeln und Kontrollen für Tiertransporte aus Brandenburg in Drittländer forderte. Infolge des Beschlusses wurde im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Int...

Nachtflugverbot am BER umsetzen

103.000 Brandenburger*innen unterzeichneten 2012 das Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER zwischen 22 Uhr und 6 Uhr, dessen Forderung der Landtag übernahm. Brandenburgs Regierung konnte jedoch bisher das Land Berlin und den Bund, die beiden ander...

Umfassende Aufklärung notwendig

Zu den bekannt gewordenen Vorwürfen von Animal Rights Watch (ARIWA) gegenüber der Porky Gröden Schweinezucht & Mast GmbH (Elbe-Elster) kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Benjamin Rasch...

Entscheidung zur Umsetzung einer epidemischen Notlage

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniel Keller, Jan Redmann sowie Petra Budke und Benjamin Raschke, erklären zur Debatte um die Feststellung einer epidemischen Notlage:

„Die aktuelle Infektionslage erfordert entschie...

Strukturwandel gemeinsam gestalten

An zwei Klausurtagen hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf einer Bustour verschiedene Aspekte des Strukturwandels in der Lausitz kennengelernt und mit Menschen vor Ort gesprochen. Bei einem presseöffentlichen Abschlussgespräch heute in Cottbus wu...