Berlin-Brandenburg

Geschlossener Fußgängertunnels in Zeuthen (LDS): „Zustand inakzeptabel“ – Bündnisgrüne mit Appell an das Land

27. September 202327. September 2023

Seit 2018 laufen die Sanierungsarbeiten, die den Zugang zum S-Bahnhof in Zeuthen (Landkreis Dahme-Spreewald), aber auch eine direkte Fußwegverbindung beiderseits des Bahnhofes ermöglichen. Ursprünglich war geplant, die Maßnahme innerhalb eines…

Weckruf

14. September 2023

Den gestern erschienen BrandenburgTrend kommentiert Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, wie folgt: „Die Umfrageergebnisse sind ein Weckruf an alle, zur Sacharbeit zurückzukehren. Wir sind jetzt gefragt,…

Lindners Kürzungspläne bedrohen Umweltschutz und Daseinsvorsorge auf dem Land: Grüne Landtagsabgeordnete fordern Umdenken

19. August 202319. August 2023

Durch die jüngsten Pläne des Bundesfinanzministers Christian Lindner zur Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) werden nach dem aktuellen Haushaltsentwurf 40 Prozent weniger GAK-Mittel für Brandenburg…

Raschke begrüßt Bereitschaft zu mehr Tierschutz bei Richterbund und Justizministerium

15. August 202315. August 2023

Zu den Forderungen des offenen Briefes der Tierärzte für besseren Tierschutz vor Brandenburgs Gerichten sagt Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:…

Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz

15. August 202315. August 2023

Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Unternehmensförderung im Lausitzer Revier“ wird heute das erste Programm des Fonds für einen gerechten Übergang, der Just Transition Fund (JTF), wirksam. Kleine und mittelständische Unternehmen…

Kohleausstieg: Rekultivierungskosten müssen dringend abgesichert werden!

20. Juli 202320. Juli 2023

Die tschechische EPH plant laut Medienberichten, ihre Braunkohlensparte, einschließlich der brandenburgisch-sächsischen LEAG, in die neu gegründete Schwestergesellschaft EP Energy Transition zu überführen. Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Renaturierung der ostdeutschen Kohlereviere langfristig sicher finanzieren – Bündnisgrüne schlagen Gründung einer Braunkohlefolgenstiftung vor

13. Juni 202313. Juni 2023

Die Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg haben heute ein Konzept vorgestellt, wie mit einer Stiftung die Renaturierung der ostdeutschen Kohlereviere langfristig finanziell abgesichert werden…

Gemeinsame Pressemitteilung Zum Brandenburg-Paket: Rettungsschirm für ein krisenfesteres Brandenburg

22. November 20229. Januar 2023

Die Koalitionsfraktionen haben heute gemeinsam mit der Finanzministerin die Ausgestaltung des sogenannten Brandenburg-Pakets vorgestellt. Mit dem Rettungsschirm unterstützt die Koalition Verbraucherinnen und Verbraucher, Familien sowie Wirtschaft, kritische Infrastruktur, Verkehrsbetriebe und soziale Einrichtungen…

Statement zur Parlamentarischen Konferenz – Corona, Energiewende und Fachkräftegewinnung in der Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg

11. November 20229. Januar 2023

Zur zweiten Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg mit Schwerpunkt Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg erklären die bündnisgrünen Mitglieder Bahar Haghanipour, Andreas Otto (beide Berlin) und Benjamin Raschke (Brandenburg): „Wir begrüßen die gute und wachsende Zusammenarbeit der beiden…