Umstrittener Abbau von Sanden und Kiesen in Schutzgebieten absolutes No-Go 14. Januar 2024 Eine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Ricarda Budke ergab, dass von einem möglichen Abbau von Sanden und Kiesen in Uckermark-Barnim auch Schutzgebiete betroffen sein könnten. „Für unsere Fraktion ist es ein […]
Widerstand gegen die AfD, nicht Steigbügelhilfe 14. Januar 2024 Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Redmann, der AfD einen Vizepräsidenten im Bundestag zuzugestehen, sagt Benjamin Raschke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag: „Ich empfehle einen Blick ins Geschichtsbuch. […]
Alleenschwund in Dahme-Spreewald– 145 Alleebäume weniger als 2018 21. Dezember 2023 In den vergangenen fünf Jahren haben die Alleen an Landesstraßen in Dahme-Spreewald 145 Bäume verloren. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion hervor. Seit 2018 wurden in Dahme-Spreewald 403 Alleebäume […]
Entscheidung der LEAG gegen Müllverbrennungsanlage Jänschwalde. Bündnisgrüne begrüßen Einsicht 19. Dezember 2023 Zur Entscheidung der LEAG, am Kraftwerkstandort Jänschwalde keine überdimensionierte Müllverbrennungsanlage zu errichten, sagt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Benjamin Raschke: „Ich begrüße die Einsicht bei der […]
Strukturwandelprojekte trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts gesichert 16. Dezember 202316. Dezember 2023 Ein zentrales Instrument der Strukturstärkung in den Kohleregionen ist es, Institute in der Lausitz anzusiedeln. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts könnte nach Recherchen der „Neuen Lausitz“ wegen der fehlenden Klima- und […]
Umstrukturierung der LEAG: Bleibt die Rekultivierung abgesichert? 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Heute kündigte das Lausitzer Energie-Unternehmen (LEAG) im Anschluss an eine Aufsichtsratssitzung offiziell eine Umstrukturierung an. Diese soll auf Initiative der Eigner Energetický a Prumyslový Holding (EPH) und PPF-Gruppe umgesetzt werden. […]
Bundeshaushalt: Lindner muss die Finanzierung der Demokratieprojekte in Brandenburg sicherstellen 9. Dezember 20239. Dezember 2023 Die Brandenburger Träger der Opferberatung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und der Antidiskriminierungsberatung haben sich mit der dringenden Bitte um Unterstützung an die Politik gewandt. Die vorläufige Haushaltsführung […]
Massive Kostensteigerung: Planung für die Ortsumfahrung B87 in Lübben aus der Zeit gefallen 7. Dezember 20238. Dezember 2023 Der allgemeine Anstieg der Baukosten trifft auch die geplante Ortsumfahrung B87 in Lübben. Entsprechend eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums betragen die Kosten 97,5 Mio. Euro. 2014 lag der prognostizierte Kostenbedarf bei […]
Stiftung kann Steuerzahlende vor Kohlefolgekosten schützen 1. Dezember 2023 Aufspaltung der Kohlesparte der EPH schreitet voran. Bündnisgrüne befürchten Bad Bank. Recherchen der taz zufolge ist die Aufspaltung der Eigentumsverhältnisse durch die Energetický a průmyslový holding a.s. (EPH) in vollem […]
Aufschlag für Lausitzer Wasserhaushalt nach dem Kohleausstieg: BÜNDNISGRÜNE präsentieren Positionspapier 5. Oktober 20235. Oktober 2023 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen Brandenburg, Sachsen und Berlin und der Bundestagsabgeordnete Bernhard Herrmann haben heute einen Maßnahmenkatalog zur langfristigen Stabilisierung des Lausitzer Wasserhaushalts nach dem […]
