Brandenburger Bündnisgrüne für Mindestlohn von 15 Euro und bessere Einwanderungspolitik zur Bewältigung des Fachkräftemangels 1. Mai 2024 Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai sprechen sich die Brandenburger Bündnisgrünen für eine gerechtere Arbeitswelt und eine zukunftsorientierte Einwanderungspolitik aus. „Angesichts der wachsenden sozialen Ungleichheiten und des drohenden […]
G7-Beschluss zum Kohleausstieg 2035: Auf früheren Ausstieg vorbereiten, statt falsche Hoffnungen machen 30. April 202430. April 2024 Die G-7-Länder, darunter Deutschland, haben sich auf ihrem Treffen in Italien auf einen Kohleausstieg bis zum Jahr 2035 geeinigt. Dazu Benjamin Raschke, Spitzenkandidat von Bündnis 90/ Die Grünen für die […]
Verfassungsschutzbericht 2023 29. April 202429. April 2024 Zur heutigen Vorstellung des Berichts der Brandenburger Verfassungsschutzbehörde für das Jahr 2023 erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Benjamin Raschke: „Die Bedrohungen für unsere freiheitliche […]
Startschuss Teilhabefond Lausitz: Forderungen der Bündnisgrünen endlich umgesetzt. Kritik an kurzer Frist in diesem Jahr 29. April 202429. April 2024 Die Brandenburger Staatskanzlei unter Ministerin Kathrin Schneider (SPD) hat heute den Start eines Wettbewerbs für Projekte aus der Lausitzer Zivilgesellschaft vorgestellt. Dieser Fond wurde seit Jahren von den Brandenburger Bündnisgrünen […]
Ende des Tagebaus Jänschwalde: Region auf „Herkulesaufgabe“ vorbereiten 28. April 202428. April 2024 Anlässlich des Besuches von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag (29. April) im Kraftwerk Jänschwalde sagt Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen für die Landtagswahl: „Die Lausitz steht vor einer […]
Teilhabefonds: Forderungen der bündnisgrünen Fraktion endlich umgesetzt 23. April 202423. April 2024 Anlässlich der Ankündigung der Staatskanzlei zum Start des Wettbewerbs „Teilhabefonds“, für den ab kommenden Montag Projektaufrufe erfolgen sollen, äußert sich Benjamin Raschke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger […]
Eindämmung der Klimakrise: Müssen in die Umsetzung gehen – Echter Klimaschutz rechnet sich 22. April 202414. Oktober 2024 Meteorologie (WMO) nehmen die negativen Auswirkungen extremer Wetter- und Klimaereignisse weiter zu. Das Jahr 2023 war demnach – nach 2020 – das zweitwärmste in Europa seit Beginn der Aufzeichnungen. Dazu […]
Vorratsdatenspeicherung: Bündnisgrüne lehnen weitere Aushöhlung der Freiheitsrechte ab 19. April 2024 Zur Forderung nach einer Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung der Innenministerkonferenz – unter Vorsitz des Brandenburger Innenministers Michael Stübgen (CDU) – sagt der Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen für die Landtagswahl Benjamin Raschke: […]
Wasser wird immer wichtiger – Berlin und Brandenburg erarbeiten gemeinsame Strategie für die Hauptstadtregion 9. April 2024 Heute wird in der gemeinsamen Kabinettssitzung des Senats von Berlin und der Landesregierung Brandenburg ein Beschluss zum länderübergreifenden Wasserressourcenmanagement in der Hauptstadtregion gefasst. Dazu äußern sich die bündnisgrünen Fraktionen des […]
AfD ist eine durch und durch rechtsextreme Partei 7. April 20247. April 2024 Die Spitzenkandidaten der Brandenburger Bündnisgrünen Antje Töpfer und Benjamin Raschke für die Landtagswahl sagen zu den Ergebnissen des Landesparteitags der Brandenburger AfD: „Nach dem Parteitag müsste es auch dem Letzten […]