Massive Kostensteigerung: Planung für die Ortsumfahrung B87 in Lübben aus der Zeit gefallen 7. Dezember 20238. Dezember 2023 Der allgemeine Anstieg der Baukosten trifft auch die geplante Ortsumfahrung B87 in Lübben. Entsprechend eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums betragen die Kosten 97,5 Mio. Euro. 2014 lag der prognostizierte Kostenbedarf bei…
Stiftung kann Steuerzahlende vor Kohlefolgekosten schützen 1. Dezember 2023 Aufspaltung der Kohlesparte der EPH schreitet voran. Bündnisgrüne befürchten Bad Bank. Recherchen der taz zufolge ist die Aufspaltung der Eigentumsverhältnisse durch die Energetický a průmyslový holding a.s. (EPH) in vollem…
Tag gegen Gewalt an Frauen: In Dahme-Spreewald fällt eine weitere Hürde für Schutzsuchende 24. November 20238. Dezember 2023 Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik zeigt für das erste Halbjahr 2023 mit über 3.000 Fällen häuslicher Gewalt rund 300 Fälle mehr auf als im Jahr davor. Im Jahr 2022 suchten in Brandenburg mehr als…
Aufschlag für Lausitzer Wasserhaushalt nach dem Kohleausstieg: BÜNDNISGRÜNE präsentieren Positionspapier 5. Oktober 20235. Oktober 2023 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen Brandenburg, Sachsen und Berlin und der Bundestagsabgeordnete Bernhard Herrmann haben heute einen Maßnahmenkatalog zur langfristigen Stabilisierung des Lausitzer Wasserhaushalts nach dem…
Geschlossener Fußgängertunnels in Zeuthen (LDS): „Zustand inakzeptabel“ – Bündnisgrüne mit Appell an das Land 27. September 202327. September 2023 Seit 2018 laufen die Sanierungsarbeiten, die den Zugang zum S-Bahnhof in Zeuthen (Landkreis Dahme-Spreewald), aber auch eine direkte Fußwegverbindung beiderseits des Bahnhofes ermöglichen. Ursprünglich war geplant, die Maßnahme innerhalb eines…
Wasser ist ein harter Standortfaktor. Bilanz des Bündnisgrünen Fachgesprächs 27. September 202327. September 2023 Der Zugang zu Wasser ist ein Standortfaktor für Brandenburger Unternehmen. Gleichzeitig kann technologische Expertise für einen effizienten Umgang mit der Ressource Wasser jedoch auch zu einem weltweiten Wettbewerbsvorteil werden. Für…
Nach EuGH-Urteil: Scheindebatte zu Grenzkontrollen beenden 26. September 202326. September 2023 Während in Brandenburg und im Bund über verschärfte Grenzkontrollen debattiert wird, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden: Binnengrenzkontrollen dürfen nicht zu Zurückweisungen von Geflüchteten führen. Der EuGH setzt damit seine…
Nach Rückstellung der Pläne für Kupferbergbau in der Lausitz. Bündnisgrüne: Auszeit nutzen 19. September 202319. September 2023 Die gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) hat nach eingehender Prüfung mitgeteilt, dass die Raumverträglichkeit des Vorhabens nicht festgestellt werden kann. Das Bergbauunternehmen Kupferschiefer Lausitz GmbH (KSL) hat bereits angekündigt, am Vorhaben…
Lindners Kürzungspläne bedrohen Umweltschutz und Daseinsvorsorge auf dem Land: Grüne Landtagsabgeordnete fordern Umdenken 19. August 202319. August 2023 Durch die jüngsten Pläne des Bundesfinanzministers Christian Lindner zur Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) werden nach dem aktuellen Haushaltsentwurf 40 Prozent weniger GAK-Mittel für Brandenburg…
Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz 15. August 202315. August 2023 Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Unternehmensförderung im Lausitzer Revier“ wird heute das erste Programm des Fonds für einen gerechten Übergang, der Just Transition Fund (JTF), wirksam. Kleine und mittelständische Unternehmen…
Stiftung kann Steuerzahlende vor Kohlefolgekosten schützen 1. Dezember 2023 Aufspaltung der Kohlesparte der EPH schreitet voran. Bündnisgrüne befürchten Bad Bank. Recherchen der taz zufolge ist die Aufspaltung der Eigentumsverhältnisse durch die Energetický a průmyslový holding a.s. (EPH) in vollem…
Aufschlag für Lausitzer Wasserhaushalt nach dem Kohleausstieg: BÜNDNISGRÜNE präsentieren Positionspapier 5. Oktober 20235. Oktober 2023 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen Brandenburg, Sachsen und Berlin und der Bundestagsabgeordnete Bernhard Herrmann haben heute einen Maßnahmenkatalog zur langfristigen Stabilisierung des Lausitzer Wasserhaushalts nach dem…
Wasser ist ein harter Standortfaktor. Bilanz des Bündnisgrünen Fachgesprächs 27. September 202327. September 2023 Der Zugang zu Wasser ist ein Standortfaktor für Brandenburger Unternehmen. Gleichzeitig kann technologische Expertise für einen effizienten Umgang mit der Ressource Wasser jedoch auch zu einem weltweiten Wettbewerbsvorteil werden. Für…
Nach Rückstellung der Pläne für Kupferbergbau in der Lausitz. Bündnisgrüne: Auszeit nutzen 19. September 202319. September 2023 Die gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) hat nach eingehender Prüfung mitgeteilt, dass die Raumverträglichkeit des Vorhabens nicht festgestellt werden kann. Das Bergbauunternehmen Kupferschiefer Lausitz GmbH (KSL) hat bereits angekündigt, am Vorhaben…
Just Transition Fund schließt wichtige Lücke im Strukturstärkungsgesetz 15. August 202315. August 2023 Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie „Unternehmensförderung im Lausitzer Revier“ wird heute das erste Programm des Fonds für einen gerechten Übergang, der Just Transition Fund (JTF), wirksam. Kleine und mittelständische Unternehmen…