75% mehr Solarenergie, 7mal mehr Großspeicher. Grüne wollen Bürgerinnen und Bürger noch stärker profitieren lassen 5. August 20245. August 2024 Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Brandenburg hat in dieser Legislaturperiode enorm an Fahrt gewonnen. Das geht u.a. aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Benjamin […]
Bündnisgrüne: 29-Euro-Ticket für junge Menschen – Finanzierung durch Umschichtung von Mobilitätszuschüssen möglich 30. Juni 202430. Juni 2024 Die Brandenburger Bündnisgrünen setzen sich für die Einführung eines 29-Euro-Tickets auf Basis des Deutschlandtickets für Kinder, Jugendliche, Azubis und Studierende in Brandenburg ein. Dieses Angebot soll allen jungen Menschen in […]
Landtagswahl: Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg präsentieren Wahlkampf-Kampagne „MEHR MUTEINANDER“ 27. Juni 2024 Die Brandenburger Bündnisgrünen starten mit dem Slogan „MEHR MUTEINANDER“ in den Landtagswahlkampf. Die Kampagne wurde heute vor dem Landtag in Potsdam von den Spitzenkandidaten Dr. Antje Töpfer und Benjamin Raschke […]
Entschädigungszahlungen Kohleausstieg: Brandenburg erhält weniger als Sachsen – Kritik am Umgang mit der LEAG: „Buch mit sieben Siegeln“ 25. Juni 2024 Nach einer Entscheidung der EU-Kommission soll das Braunkohleunternehmen LEAG fixe 1,2 Milliarden Euro als Entschädigung für den Kohleausstieg erhalten. Diese Mittel sollen Verlautbarungen zufolge für die soziale Absicherung der Beschäftigten […]
Geförderte PV-Speicher: Einspeisebegrenzung muss weg! 24. Juni 2024 In der Antwort auf eine Mündliche Anfrage von Benjamin Raschke sagt die Landesregierung, dass sie für die Aufhebung der Einspeisebegrenzung in der Kleinspeicher-Richtlinie keine Relevanz sieht. Sachsen hat die Einspeisebegrenzung […]
Wind-Euro lässt Gemeindekassen klingeln – allein seit 2021 mehr als 308.000 Euro für Kommunen in Dahme-Spreewald 6. Juni 2024 Der Ausbau der Windenergieanlagen lohnt sich für Brandenburger Kommunen. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion hervor (DS 7/9707). Dazu erklärt der für Dahme-Spreewald zuständige bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke: […]
Ende des Tagebaus Jänschwalde: Region auf „Herkulesaufgabe“ vorbereiten 28. April 202428. April 2024 Anlässlich des Besuches von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag (29. April) im Kraftwerk Jänschwalde sagt Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen für die Landtagswahl: „Die Lausitz steht vor einer […]
Abspaltung der Kohlesparte ist für Landesregierung „Unternehmensangelegenheit“: Bündnisgrüne fordern: Die Landesregierung muss für Aufklärung sorgen 8. Februar 20248. Februar 2024 Die Brandenburger Landesregierung zieht keine Konsequenzen aus der angekündigten Abspaltung der Kohlesparte bei der LEAG und ihrer Eigentümerin, der tschechischen EPH. In einer Antwort auf eine umfangreiche Anfrage der Bündnisgrünen […]
SPD-Ministerium: Derzeit keine Sicherheitsleistungen für Tagebaue nötig. Bündnisgrüne kritisieren die „Black Box Rekultivierungskosten“ 28. Januar 202428. Januar 2024 Das Brandenburger Wirtschaftsministerium wird aktuell keine Sicherheitsleistungen zur Gewährleistung der Wiedernutzbarmachung der Braunkohletagebaue in Brandenburg erheben. „Diese Überprüfung ist abgeschlossen. Im Ergebnis ist festzustellen, dass das Unternehmen LEAG seinen vereinbarten […]
Der Weg für ein Mobilitätsgesetz in Brandenburg ist frei 16. Januar 202416. Januar 2024 Die Koalitionsfraktionen haben sich mit dem Bündnis Verkehrswende Brandenburg auf einen Änderungsantrag zu dem von der Landesregierung eingebrachten Mobilitätsgesetz verständigt. Damit ist der parlamentarische Weg für das Gesetz frei. Es […]
