Pläne zur CO2-Endlagerung in Polen offenbar ohne Rücksprache? Bündnisgrüne kritisieren Woidkes unkoordinierte Ankündigungen 18. September 202418. September 2024 Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte Anfang August dieses Jahres an, dass das Klimagas CO2 aus Brandenburg auch in Polen eingelagert werden könne. In der Antwort auf die Kleine Anfrage des […]
Offener Brief an EU-Kommission zu Grenzkontrollen 12. August 202412. August 2024 Zum offenen Brief mehrerer Europa,- Bundes- und Landtagsabgeordneten an die EU-Kommission zu den stationären Binnengrenzkontrollen sagt Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag: „Die Erfolgsmeldungen der […]
Spitzenforschung mit Teilchenbeschleuniger: Neuer Hoffnungsträger der internationalen Krebsbehandlung aus Brandenburg 11. August 202411. August 2024 Beim Deutschen Elektronen-Synchrotron DESY, einem Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft, wird aktuell die Erforschung und Nutzbarmachung der FLASH-Strahlentherapie, einer neuen Form der Strahlentherapie gegen Krebs, vorangetrieben. Mit einem Teilchenbeschleuniger wird Gewebe mit […]
75% mehr Solarenergie, 7mal mehr Großspeicher. Grüne wollen Bürgerinnen und Bürger noch stärker profitieren lassen 5. August 20245. August 2024 Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Brandenburg hat in dieser Legislaturperiode enorm an Fahrt gewonnen. Das geht u.a. aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Benjamin […]
Lausitzer Strukturwandel: Gewinner Teilhabefonds – Projekt muss Vorbild sein 15. Juli 2024 Heute wurden die Gewinner*innen des Teilhabefonds für die Zivilgesellschaft in der Lausitzer Kohleregion benannt. Insgesamt werden 44 Projekte mit einem Volumen von 923.000 Euro ausgewählt. Ausgezeichnet wurden kreative und vielfältige […]
Wahlen in Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen: Brandenburgs CDU normalisiert AfD 11. Juli 202415. Juli 2024 Nach der Kommunalwahl kommen in diesen Wochen die Gemeinderäte, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage erstmals zusammen. Es werden Ausschüsse gebildet und die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der jeweiligen Gremien gewählt. Hierzu äußert […]
Brandenburg beschließt wegweisende Wärmeplanungsverordnung. Bündnisgrüne: Kommunen bekommen Planungssicherheit 10. Juli 202415. Juli 2024 Das Brandenburger Landeskabinett hat heute die Wärmeplanungsverordnung beschlossen und damit als erstes Flächenland einen verlässlichen Rahmen für künftige Investitionen von Stadtwerken und Netzbetreibern geschaffen. Diese Verordnung ermöglicht eine schrittweise und […]
Aufarbeitung und Erinnerung: Bündnisgrüne plädieren für jährlichen Besuch an Gedenkstätten 9. Juli 202415. Juli 2024 Anlässlich der Eröffnung der überarbeiteten Dauerausstellung des Menschenrechtszentrums Cottbus im ehemaligen Zuchthaus der Stadt betonen die Brandenburger Bündnisgrünen die Bedeutung der Aufklärungsarbeit an Schulen. Die Ausstellung zur Geschichte der Haftanstalt […]
Öffentliche Aufträge nur mit Tarifverträgen: Grüne setzen sich für bessere Arbeitsbedingungen ein 8. Juli 2024 Nach Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) lag der Anteil von tarifgebundenen Firmen im verarbeitenden Gewerbe 2023 nur noch bei 13 Prozent. Dazu sagt Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der […]
Endlich mehr Verkehrssicherheit und Umweltfreundlichkeit in der kommunalen Verkehrsplanung 5. Juli 20245. Juli 2024 Heute hat der Bundesrat die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) beschlossen. Damit ermöglicht der Bund den Kommunen deutlich mehr Spielraum für eine nachhaltige und klimaangepasste Ortsentwicklung, eine umweltfreundliche Verkehrsplanung und schafft […]