Pressemitteilung

Statement zur Parlamentarischen Konferenz – Corona, Energiewende und Fachkräftegewinnung in der Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg

11. November 20229. Januar 2023

Zur zweiten Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg mit Schwerpunkt Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg erklären die bündnisgrünen Mitglieder Bahar Haghanipour, Andreas Otto (beide Berlin) und Benjamin Raschke (Brandenburg): „Wir begrüßen die gute und wachsende Zusammenarbeit der beiden…

Empfang in Lübben: Bündnisgrüne stemmen sich gegen Verzögerung beim Bahnausbau in der Lausitz

2. Oktober 202214. Dezember 2022

Auf einem Empfang der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Lübben (Dahme-Spreewald) am Freitagabend sprachen sich zahlreiche Bündnisgrüne gegen die Pläne aus, Teile des Bahnausbaus in der Lausitz im Rahmen des Strukturwandels auf…

Bündnisgrüne fordern Nachtragshaushalt – Transformations- und Entlastungspaket anteilig aus Steuermehreinnahmen finanzieren

29. September 20229. Januar 2023

Das Land Brandenburg kann mit deutlichen Steuermehreinnahmen rechnen. Dies wurde heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen deutlich, wo die nachgereichte Prognose des Berichtes über wesentliche Kenngrößen der bereinigten Gesamteinnahmen…

Entlastungsmaßnahmen – Bündnisgrüne Fraktion fordert landeseigenes Entlastungs-und TransformationspaketEntlastungsmaßnahmen –

22. September 20229. Januar 2023

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag forderte auf ihrer Klausur den Bund zu weiteren Entlastungsmaßnahmen auf und zudem ein landeseigenes Transformations-und Entlastungspaket. Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budkeund Benjamin Raschke: …

Krisen gemeinsam lösen – Bündnisgrüne Fraktion auf Klausur in Frankfurt (Oder)

20. September 20229. Januar 2023

Am morgigen Mittwoch begibt sich die bündnisgrüne Landtagsfraktion für drei Tage in Klausur nach Frankfurt (Oder). Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budke und Benjamin Raschke: „Wie gehen wir mit multiplen Krisen um? Wie können…

Rasant steigende Heizpreise – Raschke besucht Energiespeicher Nechlin

30. Juli 202214. Dezember 2022

Die Energiepreise steigen rasant und bringen immer mehr Verbraucher*innen in große finanzielle Schwierigkeiten. Ursache sind vor allem die zunehmenden Kosten für Erdgas, ausgelöst durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine.…

Tierheim Wesendahl: Schließung bleibt weiterhin Option

20. Mai 20229. Januar 2023

Tiere mit ausgeprägten Ernährungs- und Haltungsmängeln, körperlichen Krankheiten und Verhaltensstörungen was der Landestierschutzbeauftragte bei seiner Kontrolle Anfang des Jahres im Tierheim Wesendahl festgestellt hat, war schockierend. Der Landkreis Märkisch-Oderland…

Koalition steigert Ausbau deutlich und verbessert Akzeptanz für Windkraft

12. Mai 202214. Dezember 2022

In intensiven Verhandlungen hat sich die Koalition darauf geeinigt, das 1000-Meter-Windabstandsgesetz verändert zu beschließen und den Ausbau der Erneuerbaren voranzubringen. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…

Land sieht schwere Missstände im Tierheim Wesendahl – Weiterbetrieb nicht vorstellbar

9. März 20229. Januar 2023

„Unhaltbare Zustände und extrem gravierende Tierschutzmängel“, hätten sich im Tierheim Wesendahl (MOL) gezeigt, berichtete Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher heute im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Sie zeigte sich entsetzt…

Vieles erreicht, vieles vor: Bündnisgrüne Fraktion in Klausur

3. März 202214. Dezember 2022

Zweieinhalb Tage lang hat die büdnisgrüne Landtagsfraktion sich im Landtag und den Räumen der Hoffbauer-Stiftung auf der Potsdamer Halbinsel Hermannswerder in Klausur begeben, um einen Rückblick auf die erste Hälfte der…

Empfang in Lübben: Bündnisgrüne stemmen sich gegen Verzögerung beim Bahnausbau in der Lausitz

2. Oktober 202214. Dezember 2022

Entlastungsmaßnahmen – Bündnisgrüne Fraktion fordert landeseigenes Entlastungs-und TransformationspaketEntlastungsmaßnahmen –

22. September 20229. Januar 2023