Verkehrswende vorantreiben 17. November 20229. Januar 2023 – Es gilt das gesprochene Wort! Vielen Dank, Frau Präsidentin, liebe Gäste. Werte Abgeordnete, Hand aufs Herz oder in die Höhe: Wer von Ihnen ist diese Woche mit dem Umweltverbund […]
Brandenburg-Monitor zeigt Auftrag: Landeshaushalt stärkt Vertrauen in die Justiz weiter 12. November 20229. Januar 2023 Die Ergebnisse des Brandenburg-Monitors und die Verhandlungen zum Doppelhaushalt diese Woche kommentiert Benjamin Raschke, rechtspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, wie folgt: „Der Brandenburg-Monitor hat […]
Statement zur Parlamentarischen Konferenz – Corona, Energiewende und Fachkräftegewinnung in der Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg 11. November 20229. Januar 2023 Zur zweiten Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg mit Schwerpunkt Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg erklären die bündnisgrünen Mitglieder Bahar Haghanipour, Andreas Otto (beide Berlin) und Benjamin Raschke (Brandenburg): „Wir begrüßen die gute und wachsende Zusammenarbeit der beiden […]
Empfang in Lübben: Bündnisgrüne stemmen sich gegen Verzögerung beim Bahnausbau in der Lausitz 2. Oktober 202214. Dezember 2022 Auf einem Empfang der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Lübben (Dahme-Spreewald) am Freitagabend sprachen sich zahlreiche Bündnisgrüne gegen die Pläne aus, Teile des Bahnausbaus in der Lausitz im Rahmen des Strukturwandels auf […]
Bündnisgrüne fordern Nachtragshaushalt – Transformations- und Entlastungspaket anteilig aus Steuermehreinnahmen finanzieren 29. September 20229. Januar 2023 Das Land Brandenburg kann mit deutlichen Steuermehreinnahmen rechnen. Dies wurde heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen deutlich, wo die nachgereichte Prognose des Berichtes über wesentliche Kenngrößen der bereinigten Gesamteinnahmen […]
Entlastungsmaßnahmen – Bündnisgrüne Fraktion fordert landeseigenes Entlastungs-und TransformationspaketEntlastungsmaßnahmen – 22. September 20229. Januar 2023 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag forderte auf ihrer Klausur den Bund zu weiteren Entlastungsmaßnahmen auf und zudem ein landeseigenes Transformations-und Entlastungspaket. Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budkeund Benjamin Raschke: […]
Krisen gemeinsam lösen – Bündnisgrüne Fraktion auf Klausur in Frankfurt (Oder) 20. September 20229. Januar 2023 Am morgigen Mittwoch begibt sich die bündnisgrüne Landtagsfraktion für drei Tage in Klausur nach Frankfurt (Oder). Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budke und Benjamin Raschke: „Wie gehen wir mit multiplen Krisen um? Wie können […]
Rasant steigende Heizpreise – Raschke besucht Energiespeicher Nechlin 30. Juli 202214. Dezember 2022 Die Energiepreise steigen rasant und bringen immer mehr Verbraucher*innen in große finanzielle Schwierigkeiten. Ursache sind vor allem die zunehmenden Kosten für Erdgas, ausgelöst durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. […]
Tierheim Wesendahl: Schließung bleibt weiterhin Option 20. Mai 20229. Januar 2023 Tiere mit ausgeprägten Ernährungs- und Haltungsmängeln, körperlichen Krankheiten und Verhaltensstörungen – was der Landestierschutzbeauftragte bei seiner Kontrolle Anfang des Jahres im Tierheim Wesendahl festgestellt hat, war schockierend. Der Landkreis Märkisch-Oderland […]
Koalition steigert Ausbau deutlich und verbessert Akzeptanz für Windkraft 12. Mai 202214. Dezember 2022 In intensiven Verhandlungen hat sich die Koalition darauf geeinigt, das 1000-Meter-Windabstandsgesetz verändert zu beschließen und den Ausbau der Erneuerbaren voranzubringen. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
