Regionalität, Klimaschutz, Tierschutz – das schafft Versorgungssicherheit 26. Januar 20239. Februar 2023 – Es gilt das gesprochene Wort! In der letzten Aktuellen Stunde zur Landwirtschaft auf Antrag der grünen Fraktion haben wir diskutiert: Wie geht es der Landwirtschaft in der Corona-Krise? Es…
Pakt für Pflege in LDS erfolgreich. Raschke ruft Kommunen zu weiteren Bewerbungen auf 26. Januar 202326. Januar 2023 In Brandenburg leben rund 185.000 pflegebedürftige Menschen – die meisten von ihnen möchten möglichst lange in ihrer vertrauten Wohnumgebung bleiben. 85 Prozent der Pflegebedürftigen werden zuhause gepflegt. Dieses Thema bekommt…
Gescheiterter Insektendialog – Trotz dramatischer Lage Chance vertan! 15. Dezember 20229. Januar 2023 Nach mehr als zwei Jahren Verhandlungen an einem konkreten Gesetz ist heute der Insektendialog gescheitert. Der Landesbauernverband war trotz weitgehender Zugeständnisse der Umweltverbände nicht zu einer gesetzlichen Regelung bereit. Dazu…
Gemeinsame Pressemitteilung Zum Brandenburg-Paket: Rettungsschirm für ein krisenfesteres Brandenburg 22. November 20229. Januar 2023 Die Koalitionsfraktionen haben heute gemeinsam mit der Finanzministerin die Ausgestaltung des sogenannten Brandenburg-Pakets vorgestellt. Mit dem Rettungsschirm unterstützt die Koalition Verbraucherinnen und Verbraucher, Familien sowie Wirtschaft, kritische Infrastruktur, Verkehrsbetriebe und soziale Einrichtungen…
Verkehrswende vorantreiben 17. November 20229. Januar 2023 – Es gilt das gesprochene Wort! Vielen Dank, Frau Präsidentin, liebe Gäste. Werte Abgeordnete, Hand aufs Herz oder in die Höhe: Wer von Ihnen ist diese Woche mit dem Umweltverbund…
Brandenburg-Monitor zeigt Auftrag: Landeshaushalt stärkt Vertrauen in die Justiz weiter 12. November 20229. Januar 2023 Die Ergebnisse des Brandenburg-Monitors und die Verhandlungen zum Doppelhaushalt diese Woche kommentiert Benjamin Raschke, rechtspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, wie folgt: „Der Brandenburg-Monitor hat…
Statement zur Parlamentarischen Konferenz – Corona, Energiewende und Fachkräftegewinnung in der Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg 11. November 20229. Januar 2023 Zur zweiten Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg mit Schwerpunkt Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg erklären die bündnisgrünen Mitglieder Bahar Haghanipour, Andreas Otto (beide Berlin) und Benjamin Raschke (Brandenburg): „Wir begrüßen die gute und wachsende Zusammenarbeit der beiden…
Empfang in Lübben: Bündnisgrüne stemmen sich gegen Verzögerung beim Bahnausbau in der Lausitz 2. Oktober 202214. Dezember 2022 Auf einem Empfang der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Lübben (Dahme-Spreewald) am Freitagabend sprachen sich zahlreiche Bündnisgrüne gegen die Pläne aus, Teile des Bahnausbaus in der Lausitz im Rahmen des Strukturwandels auf…
Bündnisgrüne fordern Nachtragshaushalt – Transformations- und Entlastungspaket anteilig aus Steuermehreinnahmen finanzieren 29. September 20229. Januar 2023 Das Land Brandenburg kann mit deutlichen Steuermehreinnahmen rechnen. Dies wurde heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen deutlich, wo die nachgereichte Prognose des Berichtes über wesentliche Kenngrößen der bereinigten Gesamteinnahmen…
Entlastungsmaßnahmen – Bündnisgrüne Fraktion fordert landeseigenes Entlastungs-und TransformationspaketEntlastungsmaßnahmen – 22. September 20229. Januar 2023 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag forderte auf ihrer Klausur den Bund zu weiteren Entlastungsmaßnahmen auf und zudem ein landeseigenes Transformations-und Entlastungspaket. Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budkeund Benjamin Raschke: …