Die gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) hat nach eingehender Prüfung mitgeteilt, dass die Raumverträglichkeit des Vorhabens nicht festgestellt werden kann. Das Bergbauunternehmen Kupferschiefer Lausitz GmbH (KSL) hat bereits angekündigt, am Vorhaben festhalten zu wollen. Um zu klären, ob das Vorhaben grundsätzlich durchführbar ist, sind jetzt umfangreiche Nacharbeiten und Gutachten nötig.
„Es ist durchaus sinnvoll, dass das Vorhaben in eine Auszeit geht. Es müssen dabei aber nicht alleine nur die offenen Fragen zur Umweltverträglichkeit tiefgreifend geklärt werden – sondern auch wie man die Menschen in der Region besser mitnimmt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Brandenburger Landtag Benjamin Raschke: „Der angekündigte Kupferabbau hat in der Lausitz zu Diskussionen geführt, die unbedingt ernst genommen werden sollten. Alle Beteiligten sollten sich dafür Formate jenseits von formalisierten Beteiligungsmöglichkeiten überlegen. Wenn man Menschen in der Region mit Stapeln von Aktenordnern alleine lässt, ist es kein Wunder, dass es zu Missstimmungen führt. Ich werbe für mehr Beteiligung“, so Raschke.
Der Bündnisgrüne Landespolitiker könnte sich etwa einen Beirat aus Unternehmen, Anwohner, Wirtschafts- und Umweltverbänden aber auch Behörden vorstellen, der das weitere Vorhaben fachlich begleitet. Auch solle man über eine Begleitforschung nachdenken. „In Brandenburg gab es Ewigkeiten keinen Tiefenbergbau mehr. Da betreten wir alle Neuland. Die große Frage lautet: Kann man einen Bergbau in den heutigen Zeiten hinbekommen, der alle Umweltanforderungen erfüllt und in der Region akzeptiert ist?“, sagt Raschke.
Bereits Mitte August besuchte Raschke das Bergbauunternehmen in Spremberg (Spree-Neiße). Bereits damals bestätigte das Unternehmen, dass man noch „viele Hausaufgaben“ zu erledigen hätte. Ein Förderbeginn war für Mitte der 2030er Jahre anvisiert worden. „Deutschland braucht für den Ausbau der erneuerbaren Energien Kupfer. Eine Förderung um jeden Preis aber rechtfertigt das nicht“, sagt der Grünenpolitiker.
Hintergrund:
Mehr Informationen Raumordnungsverfahren: https://gl.berlin-brandenburg.de/umsetzung/raumordnungsverfahren/artikel.977880.php