Brandenburg profitiert am meisten bei Entlastung bei Netzentgelten. Bündnisgrüne: „Ein Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit“ 30. August 202430. August 2024 Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Entscheidung der Bundesnetzagentur, die Mehrkosten für Verteilnetze mit hohem Anteil erneuerbarer Energien bundesweit gleichmäßig zu verteilen. Brandenburg, als führendes Bundesland beim Ausbau der erneuerbaren Energien, […]
„Mehr MUTeinander“: Brandenburger Bündnisgrüne starten mit landesweiter Tour in die heiße Wahlkampfphase 27. August 2024 Die Spitzenkandidierenden Dr. Antje Töpfer und Benjamin Raschke haben am Dienstag vor dem Brandenburger Landtag die heiße Phase des Wahlkampfes mit ihrer landesweiten „Mehr MUTeinander“-Tour gestartet. Knapp vier Wochen vor […]
Extremisten entwaffnen! Hohe zweistellige Zahl von Extremisten mit Waffenbesitzerlaubnis in Brandenburg 26. August 202426. August 2024 Der Brandenburger Verfassungsschutz weist eine hohe zweistellige Zahl von Personen mit Waffenbesitzerlaubnis als Extremisten aus. Etwa 80 Prozent davon sind dabei dem Rechtsextremismus zuzurechnen. Dies geht aus der Antwort der […]
Tierversuchsfreie Forschung und Ausbildung: Brandenburg darf den Zug für moderne Forschung und Lehre nicht verpassen 23. August 202423. August 2024 Benjamin Raschke, Vorsitzender und tierschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, hat sich im Rahmen einer Kleinen Anfrage zur Entwicklung tierversuchsfreier Alternativen in Forschung und Lehre in […]
Umfeld Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne kritisieren Streichung des Gießwasser-Zuschusses: „Leag entzieht sich der Verantwortung“ 21. August 2024 Die Brandenburger Bündnisgrünen üben scharfe Kritik an der Entscheidung der Leag, den Gießwasser-Zuschuss für Anwohner*innen im Raum des Tagebaus Jänschwalde einzustellen, obwohl das Unternehmen weiterhin Grundwasser abpumpt. „Es ist inakzeptabel, […]
Unbearbeitete Einbürgerungsanträge: Das Innenministerium vernachlässigt seine Aufgabe als zuständige Aufsichtsbehörde 19. August 202419. August 2024 Die Zahl der noch nicht beschiedenen Einbürgerungsanträge ist in den vergangenen Jahren immer weiter angewachsen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Benjamin Raschke, Vorsitzender […]
Familie ist Vielfalt: Bündnisgrüne kritisieren rückwärtsgewandte Familienpolitik der AfD bei Protestaktion 18. August 202418. August 2024 Am Samstag fand in Königs Wusterhausen eine Protestaktion gegen das sogenannte „Familienfest“ der rechtsextremen AfD statt. Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen, nutzte als Gast bei dem Protest die Gelegenheit, […]
Wagenknechts Öl-Rückwärtsrolle gefährdet Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze 17. August 2024 Die Brandenburger Bündnisgrünen reagieren mit Kritik auf Sahra Wagenknechts Vorstoß, die PCK-Raffinerie in Schwedt wieder mit russischem Öl zu versorgen. Während die Bundesregierung 400 Millionen Euro für den zukunftsorientierten Umbau […]
Bündnisgrüne zur vorübergehenden Aufhebung des „Compact“-Verbots 15. August 2024 Statement von Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen, zur vorübergehenden Aufhebung des „Compact“-Verbots „Dass die AfD das Urteil nutzen will, um ihre rechtsextreme Haltung zu verschleiern, ist ebenso erwartbar wie […]
Brandenburger Katastrophenschutz offenbar schlecht auf Hochwasserlagen vorbereitet 15. August 2024 Benjamin Raschke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, kritisiert das Innenministerium für eine offenbar unzureichende Vorbereitung auf Hochwasserlagen. Das Innenministerium hatte zuvor auf eine Kleine Anfrage der […]
