Ausgewählte Kategorie: Kleine Anfrage
Auf einem Empfang der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Lübben (Dahme-Spreewald) am Freitagabend sprachen sich zahlreiche Bündnisgrüne gegen die Pläne aus, Teile des Bahnausbaus in der Lausitz im Rahmen des Strukturwandels auf Eis zu legen. In der vergangenen Woche wurde…
Pressemitteilung
Es gibt Länder, wo was los ist! Und es gibt... Brandenburg“, so Rainald Grebe unvergleichlich.Tatsächlich aber ist mehr Bewegung im Land, als man auf den ersten Blick vermutet. Überall machen sich Menschen auf und schaffen ein neues Brandenburg: nachhaltiger, demokratischer,…
Wiesenhof bzw. die Märkischen Geflügelhofspezialitäten GmbH betreibt am Standort Niederlehme einen Geflügelschlachthof. Im November 2018 erhielt das Unternehmen die Änderungsgenehmigung statt der bisher genehmigten 120.000 nun 160.000 Tiere bzw. statt bisher 190 Tonnen…
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29.08.19 - Der Ostdeutsche Sparkassenverband (OSV) hat in seiner Halbjahrespressekonferenz heute seine Bilanz vorgelegt. Einlagen und Kreditvolumen wachsen weiter, man gehöre zur Spitzengruppe innerhalb der deutschen Sparkassenorganisation. Gleichzeitig aber wird die Versorgung mit geld-…
Kleine Anfrage | Ländlicher Raum | Pressemitteilung
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29.08.19 - Angesichts der fortschreitenden Dürre hatte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag nach Klimaanpassungshilfen sowie den Zahlungen für Ertragsausfälle 2018 erkundigt. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage ergab, dass insgesamt 104…
Kleine Anfrage | Landwirtschaft | Pressemitteilung
26.08.19 - In den vergangenen fünf Jahren stieg die Menge an importierter Gülle, Mist und Gärresten in das Land Brandenburg um rund 60 Prozent an. Mehr als die Hälfte davon wurden im vergangenen Jahr aus Mecklenburg-Vorpommern eingeführt. Der Tierbestand dort gleicht dem in unserem Land.…
Kleine Anfrage | Landwirtschaft
19.08.19 - Erneut wird deutlich, dass Brandenburg Vorgaben der EU zum Umgang mit europäischen Schutzgebieten im Land nur höchst unzureichend umsetzt. Eine Nachfrage des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Benjamin Raschke ergab, dass es…
Kleine Anfrage | Natur- und Umweltschutz
22.07.19 - In der Region um Wriezen und Werneuchen hat in den vergangenen Monaten die Diskussion um die Reaktivierung der Wriezener Bahn an Dynamik gewonnen - auch befeuert durch eine Studie von VDV und Allianz pro Schiene im Auftrag der Bundesregierung, in der die Strecke Wriezen -…
Kleine Anfrage | Ländlicher Raum
06.06.19 - Nur knapp drei Prozent (2,84) der landeseigenen Gebäude sind mit Photovoltaik (2,34 %) und Solarthermie mit Speichern (0,49 %) ausgestattet. Photovoltaik mit Speichern werden im Landeseigentum überhaupt nicht verwendet. Dies ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des…
Kleine Anfrage
28.05.18 - In Fürstenberg (Eisenhüttenstadt) werden in einer Anlage der BSV Baustoffverwertung neben den ursprünglich genehmigten nicht gefährlichen Abfällen inzwischen auch Rost- und Kesselaschen aus der Müllverbrennung bearbeitet. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage…
Illegale Müllhalden | Kleine Anfrage | Natur- und Umweltschutz
26.03.18 - Wie der rbb am 6.2.2018 berichtete, häuften mehrere Entsorgungsunternehmen in Fürstenwalde unweit der Spree illegal Müll auf einem Gelände an[1]. Sowohl die Staatsanwaltschaften, als auch das Landesamt für Umwelt haben sich bereits mit dem Fall befasst. Auf den Grundstücken…
12.03.18 - Der Südbrandenburgische Abfallzweckverband plant eine Deponie zur Ablagerung von mineralischen Abfällen in Niederlehme zu errichten. Der anvisierte Standort ist das Niederlehmer Feld III des Sand-/ Kiestagebaus, an welches die Ortsteile Niederlehme und Zernsdorf von Königs…
29.11.17 - Die Landesregierung teilte 2015 mit (Drucksache 6/944), dass der Anlagenbetreiber der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH nach Bundesimmissionsschutzgesetz beauflagt ist, halbjährlich vier Grundwassermessstellen im An- und Abstrom der Anlage zu beproben und die…
Kleine Anfrage | Landwirtschaft | Tierhaltung
Ab dem 1. Januar 2023 startet das Bürgergeld. Es steht für einen bürgerfreundlichen Sozialstaat,…
Zum Tod von Werner Schulz. In tiefer Trauer um unseren Freund und Mitstreiter sind unsere Gedanken…
Nach drei digitalen Parteitagen konnten wir uns endlich wieder physisch treffen – zur 48.…
