Zur Entscheidung der AfD-Fraktion, Andreas Kalbitz als Fraktionsmitglied zu behalten, äußern sich Petra Budke und Benjamin Raschke, Vorsitzende der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, wie folgt:
Der Flughafen BER soll nach mehrmaliger Verzögerung am 31. Oktober 2020 eröffnet und künftig von Millionen Menschen genutzt werden. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sowie Pendlerinnen und Pendler ärgern sich schon heute über Staus in der Region und f...
Wie der rbb am 23. April berichtete, haben 15 rumänische Erntehelferinnen und Erntehelfer den Spreewälder Gemüsehof Ricken nach nur zwei Wochen wegen schlechter Arbeits- und Hygienebedingungen wieder verlassen. Sie beklagten, dass aufgrund von Akk...
Zur heute bekannt gegebenen Entscheidung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV), Tiertransporte in und durch die Russische Föderation vorerst auszusetzen, weil entlang der Transportwege derzeit keine Ver...
Das Kabinett hat heute erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Brandenburg beschlossen. Die Lockerungen treten ab dem 20. April nach und nach in Kraft und betreffen unter anderem das Versammlungsverbot, den Einzelhandel und die schrittweis...
Im Mittelpunkt des heutigen Landtags-Sonderplenums stand die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente. Dazu hatten die den Regierungsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag und Gesetzesentwurf eingebracht. Dieser wurde v...
"Die Corona-Pandemie stellt das private, wie gesellschaftliche und politische Leben vor neue Herausforderungen." sagt der Spreewälder Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke (Bündnis 90/Die Grünen) „Die Arbeit der Kommunalparlamente ist eine w...
