Kampagnenpräsentation: Brandenburg ist erneuerbar
Brandenburger Bündnisgrüne stellen ihre Plakatkampagne zur Landtagswahl vor – ab 1. Juli für alle an Laternen und auf Großflächen sichtbar. Zugleich erlebt der Landesverband eine neue Eintrittswelle.
Wahlkampfauftakt der Bündnisgrünen in Potsdam: Vor dem Landtag auf dem Alten Markt präsentierte das Spitzenduo Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke zehn Plakatmotive für den Landtagswahlkampf. Ab 1. Juli werden die 10 Plakatmotive im Land sichtbar sein.
„Hallo Zukunft. Tschüss Stilland“, steht in großen Lettern auf der zunächst verhängten Großfläche, die Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke gemeinsam enthüllten. Ein magentafarbener Balken quer darüber verheißt „Brandenburg ist erneuerbar“. Benjamin Raschke greift den Claim der Werbekampagne auf: „Brandenburg ist erneuerbar, davon sind wir überzeugt und dafür kämpfen wir seit Jahren mit konstruktiver, sachlicher Politik aus der Opposition heraus. Wir wollen Brandenburg noch lebens- und liebenswerter machen. Wir stehen für mehr Tierwohl, für ökologische Landwirtschaft und gesundes Essen, für mehr Bus- und Bahn, für saubere Energien. Wir wollen eine gute medizinische Versorgung und bessere Pflege nah am Wohnort. Wir wollen mehr Hebammen, Erzieher*innen und Lehrkräfte ausbilden und die Zukunft unserer Kinder sichern.“
Mehr»Politischer Dorfrundgang mit Robert Habeck in Groß Leuthen: Von Gorbatschow, Gurkensuppe und dem Umgang mit dem Wolf
Am 6. Juni war der Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke erneut zu Gast in Groß Leuthen (Dahme-Spreewald). Diesmal begleitete ihn der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck. Bei einem Rundgang durch das Dorf nahmen neben Robert Habeck und Benjamin Raschke etwa 30 Anwohner teil, darunter auch die bündnisgrüne Gemeindevertreterin Michaela Gerloff, der Sprecher der Initiativgruppe "Groß Leuthen entwickeln" Reinhard D. Schulz, Peter Müller von der Bürgerinitiative „Klein Leuthen bewahren“, die Bürgermeisterin Annett Lehmann und interessierte BürgerInnen auch aus benachbarten Dörfern.
Mehr»Solarenergie auf landeseigenen Gebäuden – in Brandenburg absolute Ausnahme
Nur knapp drei Prozent (2,84) der landeseigenen Gebäude sind mit Photovoltaik (2,34 %) und Solarthermie mit Speichern (0,49 %) ausgestattet. Photovoltaik mit Speichern werden im Landeseigentum überhaupt nicht verwendet. Dies ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Benjamin Raschke. Er kommentiert es wie folgt:
Mehr»Kommunaler Klimaschutz: Habeck sieht den Bund in der Pflicht
Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen Robert Habeck hat sich am Donnerstag im Rathaus von Hohen Neuendorf (Oberhavel) über konkrete Klimaschutzaktivitäten in der Brandenburger Kommune informiert. An dem Treffen nehmen u. a. auch der Bürgermeister Steffen Apelt, die Klimaschutzbeauftragte der Stadt Heiderose Ernst, die Sprecherin des Kreisverbandes Julia Schmidt und die beiden Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen in der SVV, Nicole Florczak und Thomas von Gizycki, teil. Neben der Vorstellung des städtischen Klimakonzeptes wurde bei dem Gespräch auch über die Intensivierung der kommunalen Klimaschutzmaßnahmen diskutiert werden. Bürgermeister Steffen Apelt wies auf die teilweise überbordende Förderstruktur hin. So sei es nicht zu verstehen, warum man beispielsweise sogar eine Ernennungsurkunde zum Bürgermeister mitliefern musste. Auch sei es ein Problem, dass es teilweise Gelder erst nach einer Maßnahme bekommt und das Geld vorstrecken muss und hoffen, dass alles auch später wirklich erstattet wird. Die Schnittstelle zwischen der Metropole Berlin und dem ländlichen Raum stellt eine besondere Herausforderung dar. Hohen Neuendorf selber hat kaum Industrie und ist vor allem zu einer Pendlerstadt geworden. Das bedeutet, dass über 90 Prozent der CO2-Emissionen vor allem vom Verkehr und der Wärme herrühren. Habeck sieht hier vor allem den Bund gefordert: „Die Organisation der Wärmeversorgung ist klar eine kommunale Aufgabe aber der Bund muss hier verstärkt durch Förderprogramme seine Vorbildfunktion nutzen“. Es sei „so 80er“ wenn heutzutage noch der Austausch von alten Ölheizungen in neue Ölheizungen mit öffentlichen Geldern bezuschusst wird, kritisierte Habeck. Insgesamt sei Hohen Neuendorf mit seinen Klimaschutzaktivitäten auf „einem guten Weg“ resümierte der Bundesvorsitzende der Grünen.
Mehr»Bündnisgrüne: Brandenburg soll den Klimanotstand anerkennen
Trockenheit, Dürre, Hitze, Wassermangel, Missernten, Waldbrände, Starkregen, Überschwemmungen - all das zeigt, dass der Klimawandel längst in Brandenburg angekommen ist. Vergangenes Jahr hat die Erhitzung der Erde nach aktuellem Stand der Klimaforschung zudem erstmals die Marke von ein Grad seit Beginn der Messungen 1880 überschritten. Sie ist damit also nicht mehr weit von der gerade noch verträglichen 1,5-Grad-Steigerung entfernt. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert hieraus Konsequenzen auf allen politischen Ebenen. So soll der Brandenburger Landtag den Klimanotstand anerkennen und bei allen künftigen Entscheidungen deren möglichen Auswirkungen auf das Klima berücksichtigen.
Mehr»Raschke gratuliert Netzwerk Zukunftorte
Zur Auszeichnung des „Netzwerkes Zukunftsorte“ als Demographie-Beispiel des Monats durch die Staatskanzlei Brandenburg gratuliert der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke, Sprecher für ländliche Räume: „Ich freue mich sehr, dass das Netzwerk Zukunftsorte heute diese Auszeichnung erhält. Ich habe mir selbst in der letzten Woche vor Ort ein Bild von dem Projekt in Prädikow (Märkisch Oderland) machen können. Die Vision des Netzwerks von der Zukunft des Landlebens hat mich beeindruckt.
Mehr»Brandenburgs ländliche Kommunen sind unterfinanziert – das besagt die Antwort auf unsere parlamentarische Anfrage
Brandenburgs Städte und Gemeinden in den ländlichen Regionen sind tendenziell unterfinanziert. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage unseres Abgeordneten Benjamin Raschke hervor. Demnach liegen alle 97 kreisangehörigen Kommunen Brandenburgs mit einem Haushaltssicherungskonzept im `weiteren Metropolenraum´, also nicht im Berliner Umland. Benjamin Raschke, Sprecher für ländliche Räume unserer Fraktion, sagte dazu: „Die im Juni 2018 beschlossene Anhebung der Verbundquote im kommunalen Finanzausgleich wird die Lage der besonders betroffenen Städte und Gemeinden nur unzureichend verbessern.
Mehr»Landwirtschaftsminister Vogelsänger regiert an den Käufern von Bio-Eiern vorbei
83 Prozent der Käuferinnen und Käufer von Bio-Eiern finden die in Brandenburg vielfach übliche Praxis der Legehennen-Haltung in Riesenställen nicht richtig. Um das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in das Bio-Siegel zu erhalten, forderte die Verbraucherzentrale, die Stallgrößen in Bio-Betrieben stärker zu begrenzen. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte in einer mündlichen Anfrage im Landtag nachgefragt, ob die Landesregierung der Forderung im Rahmen ihrer Förderkriterien Rechnung tragen wird.
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