Volles Haus bei Fachgespräch zur „Braunen Spree“ – Ob Stillstand oder Schneckentempo blieb offen. Bergbausanierer: Noch keine Entscheidung zur Ockerschlamm-Einleitung in Meuroer See gefallen
Die Gäste beim Fachgespräch der bündnisgrüne Landtagsfraktion zur "Braunen Spree" mussten am Donnerstagabend im Schloss Lübbenau ein wenig zusammenrücken. Die fleißigen Helfer aus dem idyllischen Schlosshotel im Spreewald waren unermüdlich dabei, immer neue Stühle ranzuschaffen. Zum Schluss fanden an die 70 Gäste einen Platz im überfüllten Saal. Extra aus Leipzig reiste der sächsische Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold an, um sich kundig zu machen, weil in seinem Land, die Debatte dazu erst beginne.
Mehr»Illegale Müllentsorgung in Fürstenwalde: Land und Kreis weisen Verantwortung von sich. Bündnisgrüne und BFZ laden zur Infoveranstaltung
Mehrere Entsorgungsunternehmen in Fürstenwalde (Oder-Spree) haben unweit der Spree illegal Müll auf einem Gelände abgelagert. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das Landesamt für Umwelt haben sich bereits mit dem Fall befasst. Auf den Grundstücken liegen Ölabfälle (u. a. Schweröl) und es sind Tanks vorhanden, aus denen bereits Öl entweicht. Auch aus dem Transformatorenhaus sollen große Mengen Transformatorenöl in das Erdreich versickert sein. Weiterhin befinden sich Asbestabfälle und Teerpappe auf den Grundstücken. Es handelt sich um mehrere tausend Tonnen illegaler Abfälle.
Mehr»Einspülung von Ockerschlamm in den Meuroer See: Bündnisgrüne sehen Vorhaben von Bergbausanierer kritisch
Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Verklappung von Ockerschlamm in den Altdöberner See plant der Bergbausanierer LMBV nun offenbar eine Einspülung in den Meuroer See (Oberspreewald-Lausitz). Die Bündnisgrünen im Landtag haben sich besorgt über entsprechende Pläne gezeigt: "Wir gehen weiterhin davon aus, dass eine oberirdische Mono-Deponie die beste Lösung ist," sagte BENJAMIN RASCHKE, umweltpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Langfristig sei nicht sicher, was unter Wasser mit den Schadstoffen in den Schlämmen passiere. Außerdem sei es durchaus möglich, dass sich die Verwertungsmöglichkeiten für Eisenhydroxid noch deutlich verbesserten. Dann sei das Material auf einer separaten Deponie leichter zugänglich. Die bündnisgrüne Fraktion fordert von Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD), Rede und Antwort zu stehen und beantragte eine Aussprache im nächsten Umweltausschuss.
Mehr»Bündel von Maßnahmen vorgelegt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg unterstützen Dorfbewegung und fordern den Dörfern in Brandenburg wieder mehr Rechte zu geben
Die Brandenburger Bündnisgrünen wollen die Menschen in den Dörfern stärker unterstützen. Dazu legen sie ein Bündel von Maßnahmen vor: Mehr finanzielle Eigenverantwortung durch Ortsteilbudgets, höhere Entschädigung für Lokalpolitiker vom Ortsvorsteher bis zum Kreistagsmitglied, aufschiebendes Veto-Recht für Ortsbeiräte und eine bessere Vernetzung und gegenseitige Unterstützung im Rahmen eines sogenannten "Parlaments" der Dörfer. Damit stellen sich die Bündnisgrünen hinter die Forderungen der "Dorfbewegung" und die Empfehlungen der Enquete-Kommission für ländliche Räume. "Es geht darum die Dörfer und deren Einwohner*innen nicht zu vergessen, Möglichkeiten für ein lebendiges Dorfleben zu schaffen und den Dorfcharakter der kleinen Orte zu erhalten", sagt Clemens Rostock, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Die ganze Partei steht dahinter. Ein entsprechender Antrag wurde erst am letzten Sonnabend auf dem kleinen Parteitag in Eberwalde einstimmig verabschiedet".
Mehr»Ambrosiabekämpfung: Neue Koordinierungsstelle ausgeschrieben – Bündnisgrüne sehen Fülle an Aufgaben
„Es war längst überfällig, dass die Landesregierung eine zentrale Anlaufstelle zur Ambrosiabekämpfung einrichtet. Dank des Drucks aus den betroffenen Regionen und unseres beständigen Nachfragens scheint nun nach Jahren des scheinbaren Stillstand endlich wieder Schwung in die Sache zu kommen.....
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Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Verklappung von Ockerschlamm in den Altdöberner See plant der Bergbausanierer LMBV nun offenbar eine Einspülung in den Meuroer See (Oberspreewald-Lausitz). Die Bündnisgrünen im Landtag haben sich besorgt über entsprechende Pläne gezeigt: „Wir gehen weiterhin davon aus, dass eine oberirdische Mono-Deponie die beste Lösung ist,“ sagte BENJAMIN RASCHKE .....
Mehr»Illegale Müllentsorgung in Fürstenwalde: Land und Kreis weisen Verantwortung von sich. Bündnisgrüne und BFZ laden zur Infoveranstaltung
Es ist ein Unding sondergleichen. Weil illegaler Müll neben einer Müllkippe liegt, soll nun ein Schwarzes Peter Spiel beginnen. Land und Kreis müssen sich einigen, wie der Müll entsorgen werden soll“, fordert der umweltpolitischen Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion Benjamin Raschke.
Mehr»SAVE THE DATE: 3. Mai 2018, Lübbenau, Fachgespräch: Braune Spree - Stillstand bis zum strategischen Gesamtplan?
Die Spree und ihre Zuflüsse leiden schon seit Jahren unter einer Braunfärbung und der Ablagerung von Eisenockerschlämmen. Diese Folge des Braunkohlebergbaus wird die Region noch jahrzehntelang begleiten. Der Brandenburger Landtag hat im Dezember 2015 beschlossen, dass ein Strategischer Gesamtplan zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree und deren Zuflüsse erarbeitet werden soll. Von der Landesregierung wurde hierzu im September 2017 ein Bericht vorgelegt, der offenbarte, dass das Gesamtkonzept bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2019 nicht fertiggestellt werden wird.
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