Bündnisgrüne auf Dialog-Tour ländliche Räume: Brandenburg kann vom Landkreis Oder-Spree lernen
Mit der Einrichtung einer kreiseigenen Stabsstelle für ländliche Räume im Sommer letzten Jahres hat der Landkreis Oder-Spree Neuland betreten. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hatte daher Briesen (Mark) in Oder-Spree bewusst als Start der "Dialog-Tour ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype" ausgewählt. Der Spreewälder Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke, Mitglied und einer der Initiatoren der Enquetekommission "Ländliche Räume", und die Landtagsabgeordnete Marie Luise von Halem (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) besichtigten gemeinsam mit der Beigeordneten des Kreises für Ländliche Entwicklung, Gundula Teltewskaja, verschiedene Projekte. Unter anderem das Herrenhaus Heinersdorf zum seniorengerechten Wohnen und die Fürstenwalder Agrarprodukte GmbH in Buchholz zum Thema Vermarktung von regionalen Produkten. Dabei wurde auch der Aufbau einer Regionalmarke diskutiert. Des Weiteren nahmen an der Tour auch die Amtsdirektorin Marlen Rost des Amtes Odervorland, Günter Thiele von der Brandenburger Dorfbewegung und Vertreter vom Landkreis Oder-Spree teil.
Mehr»13.02.2019 Plessa (Amt Plessa, Landkreis Elbe-Elster): Landtagsabgeordnete informieren sich über Entwicklung im ländlichen Raum
Die Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky (beide Bündnis 90/Die Grünen) diskutieren am 13. Februar 2019 ab 10 Uhr vor Ort in Plessa im Rahmen der bündnisgrünen "Dialog-Tour Ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype - #GruenVorOrt" mit Gemeindevertretern des Amtes die Empfehlungen der Enquêtekommission Ländliche Räume.
Mehr»Umgang mit inhaftierten Klimaschutz-Aktivisten muss parlamentarisches Nachspiel haben
Anlässlich der Vorwürfe zum Umgang mit inhaftierten Klimaaktivisten in Brandenburg wird die bündnisgrüne Landtagsfraktion ebenso wie die Fraktion Die Linke eine Aussprache im Innen-und Rechtausschuss beantragen.
"Die jüngst bekanntgewordenen H...
Mehr»Justizministerium bestätigt: Wisent-Abschuss im Jahr 2017 war illegal
Der Abschuss eines Wisent im Landkreis Märkisch-Oderland im September 2017 war rechtswidrig. Dies bestätigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des naturschutz- und rechtspolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Benjamin Raschke. In seiner Antwort führt das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz das erschossene Wisent in einer Übersicht über illegal getötete Wirbeltierarten auf, die besonderem Schutz unterliegen.
Mehr»Mega-Schweinemastanlage im Spreewald mit jährlich 10.000-12.000 Tieren mehr belegt – Grüne fordern rechtliche Anpassungen
Wie viele Tiere werden in Brandenburgs größter Schweinemast- und -zuchtanlage, der Bolart GmbH mit Sitz in Vetschau/Spreewald, tatsächlich gehalten? Die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Benjamin Raschke, agrar- und umweltpolitischem Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, bringt Licht in die jahrelange Debatte. Demnach sind laut Genehmigung 51.954 Tierplätze erlaubt, vom Unternehmen selbst wurden in allen Jahren 2007 bis 2014 jährlich mehr als 60.000 Tiere nach der Viehverkehrsordnung gemeldet. Diese Meldung umfasst auch Ferkel (Saugferkel), die innerhalb der Genehmigung nicht berücksichtigt werden.
Mehr»Cyber-Angriff in Schwarzheide – Landtag beschließt auf grüne Initiative hin Maßnahmepaket für mehr Cyber-Sicherheit in Brandenburg
Mit zunehmender Internetnutzung und Vernetzung steigt auch die digitale Gewalt. Das zeigen Cyberangriffe am Oberstufenzentrum Lausitz und auf das Emil-Fischer-Gymnasium in Schwarzheide, aber auch politische Angriffe wie der sogenannte Doxing-Vorfall Anfang des Jahres. Hier wurden private Daten deutscher Politikerinnen und Politiker sowie Prominenter, die sich klar gegen Rechts positionieren, in Form eines Online-„Adventskalenders“ veröffentlicht. Laut einer Studie des IT-Branchenverbandes „Bitkom“ war jede/r zweite InternetnutzerIn schon mindestens einmal von Cyberkriminalität betroffen, z.B. durch Schadprogramme, Erpressung, Mobbing, Identitätsdiebstahl.
Mehr»Grüner Winterempfang im Spreewald: Riesen Chancen und große Aufgaben in diesem Jahr
Mit einem Winterempfang in Lübben bedankten sich der Spreewälder bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock am Freitagabend bei Bündnisgrünen Mitgliedern, KommunalpolitikerInnen, UnterstützerInnen und DiskussionspartnerInnen für ein ökologisches, soziales, weltoffenes Leben in der Stadt und auf dem Land in ganz Brandenburg. Über 70 Menschen aus dem Spreewald und der Lausitz nutzten den Grünen Winterempfang zum Austausch. Wie in ganz Brandenburg gibt es auch im Spreewald und der Lausitz immer mehr Zuspruch für Bündnisgrüne Politik.
Mehr»Ortsbesuch in Dannenwalde: Landtagsabgeordneter wirbt für Ortsteilbudgets und mehr Rechte für die Dörfer
In der Gemeinde Gumtow gibt es seit längerem eine Diskussion über mehr Mitbestimmung in den Ortsteilen. Mit der letzten Gemeindegebietsreform im Jahr 2002 hatten die Dörfer viele Rechte verloren. Konkret ging es in Gumtow zuletzt um die Einführung von Ortsteilbudgets, ein entsprechender Vorstoß aus Dannenwalde fand keine Mehrheit.
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