Natur- Umweltschutz

Brandenburg ist reich an Natur und schönen Landschaften. Dieser Reichtum, für die zahlreiche Schutzgebiete eingerichtet sind, ist Grundlage für das Leben der Menschen, für die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft, für Tourismus, Freizeit und Erholung. Wir setzen uns dafür ein, die Natur als Lebensgrundlage der Menschen zu bewahren und sie auch um ihrer selbst willen zu schützen. Für den Schutz der biologischen Vielfalt müssen umfassende Maßnahmen getroffen werden.

Dafür muss der institutionellen Naturschutz in Brandenburg und Beteiligungsrechte im Naturschutz gestärkt werden. Des Weiteren ist es uns ein Anliegen, die Ansätze für einen regionalen und naturverträglichen Tourismus weiterzuentwickeln.

Landnutzungen naturverträglich gestalten

Die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ist ein wichtiges wirtschaftliches Standbein in Brandenburg. Sie dürfen jedoch nicht zu Lasten von Natur und Landschaft und der biologischen Vielfalt gehen. Deshalb sind beispielsweise der ökologische Waldumbau, der ökologische Landbau oder der Erhalt des extensiven Grünlandes Themen, denen wir uns in besonderer Weise verpflichtet fühlen. Wir wollen ressourcenschonende Landnutzungen fördern, um Lebensräume zu erhalten sowie Wasser, Boden und Luft zu schonen.

Aktuelle Nachrichten

28.07.2015

Wasserrückgang und Fischsterben im Pastlingsee: Bündnisgrüne Abgeordnete fordern zügige Umsetzung von Maßnahmen und Offenlegung von Daten

Die energiepolitische Sprecherin und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY und BENJAMIN RASCHKE, haben am Montag gemeinsam mit Anwohnern, Vertretern vom lokalen Anglerverband und der Gemeinde Schenkendöbern den vom Fischsterben betroffenen Pastlingsee in der Nähe des Tagebaus Jänschwalde besucht. Etwa 60 Interessierte nahmen an der öffentlichen Begehung teil. Der Bergbaukonzern Vattenfall und das Landesumweltamt sagten eine Beteiligung ab.

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21.07.2015

Illegale Abfälle in Brandenburger Tagebauen

Aus Brandenburg sind zahlreiche Fälle von Umweltkriminalität durch illegale Müllablagerungen bekannt. Das Bundeskriminalamt bezeichnete Brandenburg bereits vor Jahren als Brennpunkt illegaler Müllentsorgung. Im Fokus stehen insbesondere die unter Bergaufsicht stehenden Steine- und Erdenbetriebe. Die Kleine Anfrage soll eine aktuelle Übersicht über alle bekannten illegalen Abfallablagerungen in Tagebauen geben und die dem Land entstehenden Kosten aufzeigen.

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21.07.2015

Abfallbehandlungen in Brandenburger Tagebauen

Aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Illegale Abfälle in Brandenburger Tagebauen“ (Kleine Anfrage 908 vom 21.07.2015) geht hervor, dass ein großer Teil der Delikte zur illegalen Verbringung von Abfällen in Tagebauen erfolgte, in denen Sortieranlagen stehen und die nicht nur bergbaueigene, sondern auch bergbaufremde Stoffe sortieren und zwischenlagern dürfen. Bei diesen bergbaufremden Stoffen handelt es sich überwiegend um Baumischabfälle. Die Genehmigung der Anlagen erfolgt im Zuge von Sonderbetriebsplänen nach dem Bundesberggesetz und in den Fällen, wo eine zusätzliche Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz erteilt wurde, war der Sonderbetriebsplan die Grundlage der Genehmigung nach BImSchG. Dadurch wurde eine legale Möglichkeit geschaffen, Baumischabfälle in Tagebauen zu sortieren und zeitlich nicht eindeutig limitiert zwischenzulagern, ohne, dass eine Prüfung nach abfallrechtlichen Bestimmungen erfolgte, z.B. die Prüfung der Eignung des Betreibers und die Rückstellung entsprechenden Sicherheitsleistungen (vgl. § 36 Abs. 1-3 Kreislaufwirtschaftsgesetz).

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20.07.2015

Verbringung von Eisenhydroxidschlamm in den Altdöberner See

Der staatliche Bergbausanierer Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) stellte am 5. März 2015 Pläne in Altdöbern vor, wonach möglicherweise Eisenhydroxidschlamm (EHS) in den Altdöberner See (Oberspreewald-Lausitz) eingeleitet werden soll. Die LMBV prüft, ob die jährlich anfallenden etwa 72.000 Kubikmeter Eisenschlamm in den See gepumpt werden können. Dies entspricht etwa fünf bis zehn LKW-Ladungen pro Tag. Je nach Herkunft und Charakteristik des Eisenhydroxidschlamms ist neben der Verbringung in Tagebauseen auch eine Deponierung oder eine Verwertung möglich.

 

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09.07.2015

Benjamin Raschke spricht zum Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ambrosiaausbreitung engagiert eindämmen und Handlungsmöglichkeiten der Kommunen stärken“

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich möchte Sie bitten, einmal kurz zum Kollegen Ness und zum Kollegen Senftleben zu schauen. Beide Kollegen sind offenbar gerade vorbildlich dabei, sich die App des Ministeriums herunterzuladen. Ich ...

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URL:https://benjamin-raschke.de/meine-themen/wahlperiode-2014-2019/natur-umweltschutz/browse/47/