Sommertour 2018 - "Abfuhr für illegalen Müll" #MüllAbfuhr
Deutschland hält einen traurigen Rekord: Im Durchschnitt produziert jede Verbraucherin und jeder Verbraucher jedes Jahr 626 Kilogramm Hausmüll. Hinzu kommen täglich Unmengen an Bauschutt und Sondermüll. Müll ist daher ein großes Geschäft, vor allem mit illegaler Entsorgung lässt sich viel Geld verdienen.
Gerade Brandenburg ist dabei ein Paradies für organisierte Müll-Kriminalität. Auf Nachfrage listete das Umweltministerium über 150 illegale Müllhalden auf, allein im letzten Jahr kamen sechs neue Anlagen hinzu.
Hintergrund sind hohe Anreize für schwarze Schafe in der Müllbranche und eine schwache Kontrolle durch den Staat. Das hat gravierende Folgen: Umwelt und Grundwasser sind oft auf Jahrzehnte belastet. Die Entsorgungskosten werden inzwischen auf rund 500 Millionen Euro geschätzt. Hintergrund ist aber auch eine Wirtschaftsweise, die immer mehr Müll produziert und bei der Müllvermeidung und -wiederverwendung oft nur Schlagworte bleiben.
Der Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke ist dieses Jahr vom 24. Juli bis 06. August 2018 unter dem Motto „Abfuhr für illegalen Müll“ auf Sommertour. Er wird verschiedene illegale Müllhalden besichtigen, ist aber auch auf der Suche nach Alternativen zu immer mehr Müll. Auf dem Programm stehen Treffen mit Umweltbehörden, AnwohnerInnen, KommunalpolitikerInnen, Bürgerinitiativen und Unternehmen.
Auf seiner Tour wird Benjamin Raschke an folgenden Stationen Halt machen (z.T. noch in Planung)
24.07.2018 Sommertour im Landkreis Dahme-Spreewald in Lübben und Schönefeld
Besuch des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“ mit dem Müllentsorgungszentrum Lübben-Ratsvorwerk (KAEV)
Treffen mit dem Ordnungsamt der Gemeinde Schönefeld zur Arbeit der „Müll-Sheriffs“
25.07.2018 Sommertour im Landkreis Elbe Elster
Besuch illegaler Müllablagerungen
26.7.2018 Sommertour im Landkreis Elbe Elster in Schlieben
Treffen mit dem Amt Schlieben
27.07.2018 Sommertour im Landkreis Dahme-Spreewald in Königs Wusterhausen
Treffen mit KommunalpoltikerInnen zur Planung einer Bauschuttdeponie in Königs Wusterhausen am Standort Sand-/Kiestagebau Niederlehme III und einer Müllverbrennungsanlage
Treffen mit Mitgliedern der Abfallstreife e.V.
30.07.2018 Sommertour im Landkreis Barnim in Bernau
Besichtigung der verschiedenen illegalen Müllablagerungen in Bernau, u.a. Anlage der insolventen GEAB
31.07.2018 Sommertour in Teltow-Fläming in der Lindower Heide
Besichtigung der illegalen Müllhalden der sogenannten Bürgermeisterkippe und der ehemaligen Kiesgrube in der Lindower Heide
01.08.2018 Sommertour im Landkreis Oder-Spree in Fürstenwalde und in Fürstenberg
Treffen mit KommunalpolitikerInnen, Bürgerinnen und Bürgern zu den illegalen Müllablagerungen in Fürstenwalde
Treffen mit der Bürgerinitiative "Gesundes Fürstenberg" zur Baustoffverwertung in der Anlage der BSV Baustoffverwertung in Fürstenberg
02.08.2018 Sommertour in Frankfurt Oder und Brandenburg an der Havel
Teilnahme am Zero Waste Workshop im Pachamama Laden in Brandenburg an der Havel
03.08.2018 Sommertour in Potsdam-Mittelmark in der Fresdorfer Heide und im Landkreis Märkisch-Oderland in Fredersdorf-Vogelsdorf
Treffen mit der Bürgerinitiative Depo-NIE zu Müllablagerungen und zur Deponieerrichtung im Kiessandtagebau in der Fresdorfer Heide
Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern der NABU Ortsgruppe zur illegalen Deponierung in Fredersdorf-Vogelsdorf
04. August 2018 in Potsdam
Teilnahme an der DLRG Potsdam Müllberäumungsaktion der Großen Fahrt "Abtauchen"
06. August 2018 Sommertour in Potsdam
Teilnahme an der Auszeichnung der Grünen Gründerin Carolin Schönborn vom Unverpacktladen „maßVoll“ in Potsdam
Keine Zahlen zu Bränden auf illegalen Müllhalden
In Brandenburg sind weit mehr als 100 illegale Müllhalden bekannt. Regelmäßig kommt es hier zu Bränden, allein 2018 gab es mehrere Medienberichte über Brände auf illegalen Müllhalden. Die Kleine Anfrage von Benjamin Raschke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, hat ergeben, dass die Landesregierung keine Zahlen zu Bränden auf legalen oder illegalen Halden hat. Lediglich bei Bränden mit Brandstiftung als Ursache liegen Zahlen vor.
Mehr»Neue illegale Müllablagerungen im Land Brandenburg - Umweltgefährdung weiter offen
Brandenburg bleibt ein Paradies für Müllhändler, die Abfall unrechtmäßig und unsachgemäß verklappen. Die Zahl der illegalen Müllkippen in Landesverantwortung verharrt weiter auf einem hohen Niveau. Seit Mitte 2018, als die Landesregierung die Zahl der illegalen Halden in Landesverantwortung mit 91 angab, wurden acht neue illegale Müllablagerungen bekannt. Die Zahl der als beräumt geltenden illegalen Halden stieg in diesem Zeitraum von 18 auf 22, wie aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervorgeht. Die acht neu bekannt gewordenen illegalen Halden liegen in Hennersdorf (Elbe-Elster), Boblitz, Sedlitz (Oberspreewald-Lausitz), Demerthin, Halenbeck/Rohlsdorf (Prignitz), Werbig (Märkisch-Oderland) sowie in Beeskow und Eisenhüttenstadt (Oder –Spree).
Mehr»Ausstellungseröffnung: Der deutsche Müllrausch am 15.02.2018
Deutschland feiert sich gern als Land, das eine vorbildliche Entsorgung von allen möglichen Arten von Müll durchgesetzt hat. Kein Volk trennt seinen Abfall so akribisch wie wir Deutschen. In der Verwertung von Verpackungen sind wir Weltmeister. Müllverbrennungstechnik „made in Germany“ ist in der Welt hoch angesehen. Unsere Deponien zählen zu den sichersten Endlagern auf dem Planeten. Halb Europa entsorgt seinen Giftmüll deshalb vor allem bei uns. Doch: So sauber, wie immer getan wird, sind wir nicht.
Mehr»Erfolgreicher Auftakt der Sommertour „Abfuhr für Illegalen Müll“ beim KAEV in Lübben-Ratsvorwerk und beim Ordnungsamt der Gemeinde Schönefeld
Die Sommertour „Abfuhr für Illegalen Müll“ des Bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke ist am 24.07.2018 erfolgreich mit einem Besuch beim Kommunalen Abfallentsorgungsverband „Niederlausitz“ gestartet.
Mehr»Straftaten im Bereich illegaler Abfallentsorgung weiterhin auf hohem Niveau
Die illegale Entsorgung von Abfällen bleibt in Brandenburg einer der Schwerpunkte im Bereich der Umweltkriminalität. Gleichzeitig ergehen nur sehr wenige Sanktionsentscheidungen gegen Beschuldigte. Dies ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Raschke, rechts- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag. Wie bereits in den Jahren 2014 und 2015 gingen auch in 2016 sowie im vergangenen Jahr jeweils ca. 200 Strafanzeigen wegen des unerlaubten Umgangs mit Abfällen bei den Staatsanwaltschaften in Brandenburg ein. Die Zahl der Verurteilungen ist dagegen verschwindend gering.
Mehr»Sechs neue illegale Müllkippen – Land muss sicherstellen, dass keine Gefahren für die Umwelt drohen
Über die bislang bekannten 149 illegalen Müllkippen hinaus sind der Brandenburger Landesregierung sechs weitere illegale Abfallablagerungen bekannt geworden, bei denen teilweise Umweltschäden nicht auszuschließen sind. Das geht aus einer Antwort von Umweltminister Jörg Vogelsänger an den umweltpolitischen Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Benjamin Raschke, hervor.
Mehr»Bei Trennung von Bio-Müll aufs Tempo drücken
Nirgendwo in Deutschland, wird so wenig Biomüll aussortiert, wie in Brandenburg. Das geht aus einer Studie des NABU hervor, wie heute der rbb berichtet. Hierzu äußert sich der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Benjamin Raschke: „Die Nabu-Studie offenbart einmal mehr, dass Brandenburg bei der Biotonne bundesweit Schlusslicht ist. Dabei gilt für Bioabfälle nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz seit Anfang 2015 eine Getrenntsammlungspflicht für Städte und Gemeinden.
Mehr»Müllablagerung mit Schadstoffen in Fürstenwalde/Spree
Entsorgungsunternehmen in Fürstenwalde/Spree haben unweit der Spree Müll auf einem Gelände abgelagert. Auf den Grundstücken liegen Ölabfälle und es sind Tanks vorhanden, aus denen bereits Öl entweicht. Weiterhin befinden sich Asbestabfälle und Teerpappe auf den Grundstücken.
Mehr»Nachfrage zur KA 3102: Baustoffverwertung am Standort Fürstenberg (Eisenhüttenstadt)
In Fürstenberg (Eisenhüttenstadt) werden in einer Anlage der BSV Baustoffverwertung neben den ursprünglich genehmigten nicht gefährlichen Abfällen inzwischen auch Rost- und Kesselaschen aus der Müllverbrennung bearbeitet. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3102 (Drucksache 6/7816) ließ wesentliche Fragen unbeantwortet.
Mehr»Illegale Müllentsorgung in Fürstenwalde: Land und Kreis weisen Verantwortung von sich. Bündnisgrüne und BFZ laden zur Infoveranstaltung
Mehrere Entsorgungsunternehmen in Fürstenwalde (Oder-Spree) haben unweit der Spree illegal Müll auf einem Gelände abgelagert. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das Landesamt für Umwelt haben sich bereits mit dem Fall befasst. Auf den Grundstücken liegen Ölabfälle (u. a. Schweröl) und es sind Tanks vorhanden, aus denen bereits Öl entweicht. Auch aus dem Transformatorenhaus sollen große Mengen Transformatorenöl in das Erdreich versickert sein. Weiterhin befinden sich Asbestabfälle und Teerpappe auf den Grundstücken. Es handelt sich um mehrere tausend Tonnen illegaler Abfälle.
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