Kohle-Proteste am Pfingstwochenende in der Lausitz: Bündnisgrüne Abgeordnete aus EU, Bund und Ländern am Tagebau Welzow

09.05.16

Bündnisgrüne Politiker rufen zur Unterstützung der Anti-Kohle-Proteste am Pfingstwochenende im brandenburgischen Tagebaugebiet rund um Welzow auf, wie das 6. Lausitzer Klima- & Energiecamp 2016 und die Anti-Kohle-Demonstration am 14. Mai in Welzow. „Wir Grüne beteiligen uns an allen legalen Aktionen“, sagte der Parteivorsitzende der Brandenburger Grünen Clemens Rostock. Vom 13. bis 15. Mai werden tausende Aktivisten in der Lausitz erwartet. Die Bündnisgrünen fordern einen mittelfristigen Kohleausstieg und die Einstellung aller Planungen für neue Braunkohle-Tagebaue.

„Der Widerstand gegen die Kohle ist breit; er kommt aus der Mitte der Gesellschaft“, sagte Axel Vogel, bündnisgrüner Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag. Die energiepolitische Sprecherin der Brandenburger Landtagsfraktion Fraktion Heide Schinowsky betonte: ,,Gemeinsam setzen wir uns für einen schrittweisen Kohleausstieg ein“. „Das Besondere an diesem Jahr ist, dass es nach der Pariser Klimakonferenz ein europa- und weltweites Aktionswochenende gibt“, so die Europaabgeordnete und gebürtige Gubenerin Ska Keller. „Mehrere Grünenpolitiker werden auf der Kurznachrichtenplattform Twitter live von den Aktionen berichten“, kündigt der Landtagsabgeordnete aus dem Spreewald Benjamin Raschke an. (http://twitter.com/ideengruen/lists/gruene-antikohledemo)

Abgeordnete aus dem Landtag Brandenburg, dem Berliner Abgeordnetenhaus, sowie dem Bundestag und dem EU-Parlament werden zudem als parlamentarische Beobachter u.a. rund um die Aktionen von „Ende Gelände“ in der Region unterwegs sein. ,,Gerade auch die Erfahrungen im letzten Jahr in NRW haben gezeigt, dass solche Beobachter sehr hilfreich sein können“, erklärte die bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock. Im Vorfeld gab es dazu bereits Gespräche mit Vertretern von „Ende Gelände“, der Polizei und von Vattenfall.

Neben den Bündnisgrünen Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg, Clemens Rostock, Axel Vogel, Heide Schinowsky, Benjamin Raschke,  Annalena Baerbock und Ska Keller, werden weitere prominente Grüne in der Lausitz vor Ort sein. So werden auch die Bundesparteivorsitzende der Grünen Simone Peter, der Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei und Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer sowie die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden erwartet. Vom Berliner Abgeordnetenhaus werden Michael Schäfer, Silke Gebel und Anja Schillhaneck und aus dem sächsischen Landesparlament Gerd Lippold, Franziska Schubert und Volkmar Zschocke teilnehmen.

Kategorie

Natur- und Umweltschutz Pressemitteilung