05.07.2017

Zusammensetzung der Arbeitsgruppen des Tierschutzplans

Als eines der Ergebnisse des Volksbegehrens „Stoppt Massentierhaltung“ beauftragte der Landtag die Landesregierung, bis Ende 2017 unter Beteiligung von Berufsstand, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einen Tierschutzplan zu erstellen. Hierzu sollten verschiedene Arbeitsgruppen gebildet werden.

Bis heute ist unklar, welche Arbeitsgruppen es gibt und wie diese zusammengesetzt sind. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht auf Transparenz, datenschutzrechtliche Hürden sollten nicht bestehen. Die Internetseite des beauftragten Konsortiums gibt hierzu jedoch keine Auskunft.

Ich frage daher die Landesregierung:

Welche Mitglieder wurden für die einzelnen Arbeitsgruppen benannt?

Antwort der Landesregierung:

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

anlässlich der 2. Sitzung des Lenkungsgremiums am 26. April dieses Jahres wurde unter TOP 5 der Beschluss gefasst, dass die Namen der AG-Mitglieder nicht weitergegeben werden.

Sie haben sicher Verständnis, dass ich mich über diesen Wunsch der AG nicht hinweg setzen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Vogelsänger

URL:https://benjamin-raschke.de/aktuelles/news-detail/article/zusammensetzung_der_arbeitsgruppen_des_tierschutzplans/