Kommunalpolitiker*innen von Bündnis 90/Die Grünen vernetzen sich in Lübben Klimaschutz, Parität und Umgang mit Rechtspopulismus

„Bündnisgrüne Kommunalpolitiker*innen aus Cottbus, Dahme-Spreewald, Oberspreewald, Spree-Neiße und Elbe-Elster zeigen Flagge für eine gleichberechtigte Vertretung von Frauen in den Kommunalparlamenten“

Am 07. März trafen sich rund 20 Kommunalpolitiker*innen von Bündnis 90/Die Grünen aus den südlichen Landkreisen zum bereits 6.Vernetzungstreffen in Lübben.

„Gestärkt aus der Kommunalwahl und mit dem besten Landtagswahlergebnis im Rücken, wurden gemeinsame Verabredungen getroffen, um die Städte und Gemeinden im Klimaschutz zu stärken.“, bilanzierte der Fraktionsvorsitzende aus dem Brandenburger Landtag, Benjamin Raschke, der zu diesem Treffen zusammen mit dem Verein für grün-bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg eingeladen hatte.

Gerhard Kalinka, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Teltow-Fläming, betont „Die Erfahrungen aus dem Kreistag Teltow-Fläming zeigen, dass Klimaschutz mittlerweile über Fraktionsgrenzen hinweg als Zukunftsthema erkannt wurde und Zustimmung findet.“ Unerlässlich für einen aktiven Klimaschutz sind Verbesserungen im Nah- und Radwegeverkehr, wozu die bündnisgrüne Fraktion im Landkreis Dahme Spreewald von ihren Anträgen zur Förderung der Radverkehrsinfrastruktur berichtete. „Unser Anträge für bessere Radverkehrsinfrastruktur haben in der letzten Woche eine Mehrheit im Kreistag erhalten. Wir wollen gute Wege für Radfahrende, sei es innerstädtisch, zwischen Orten oder als Radschnellweg.“ sagt Fraktionsvorsitzender Lothar Treder-Schmidt.

Mit Blick auf den bevorstehenden Internationalen Frauentag unter dem Motto „Zurück in die Zukunft“ berieten die bündnisgrünen Kommunalpoltiker*innen, wie die paritätische Besetzung von Frauen und Männern in den Parlamenten gelingen kann. Im Kreistag Dahme-Spreewald und auch in vielen Parlamenten von Städten und Gemeinden sind die bündnisgrünen Fraktionen mit einem Frauenanteil um die 50% besetzt. „Hier zeigt sich, dass eine aktive Förderung und eine Quote eine ausgeglichene Vertretung von Frauen und Männern in den Parlamenten bewirkt.“ sagt Andrea Lübcke, Kreistagsabgeordnete aus Dahme-Spreewald.

Weiterhin stand der Umgang mit rechtspopulistischen Äußerungen und Angriffen auf der Tagesordnung. „Für bündnisgrüne Kommunalpolitiker*innen ist klar, dass alles getan werden muss, um eine zunehmende Spaltung im sozialen Bereich, aber auch bei Umweltfragen oder auch zwischen Land und Stadt zu verhindern. Der Erfahrungsaustausch hilft rechtspopulistische Anträge oder Rhetorik schneller zu erkennen und sich im Umgang damit gegenseitig zu stärken“ fasst Ansgar Gusy den gegenseitigen Austausch zusammen.