Aktuelles

28.09.2017

Meine Rede zum Gesetzentwurf der CDU-Fraktion „Bienenzuchtgesetz“

Sehr geehrte Gäste und - vor allem - liebe Imker auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich erst einmal beim Kollegen Gliese bedanken; denn ich durfte mich in den letzten Tagen und Wochen sehr intensiv mit der Bienenzucht beschäftigen. Um den Antrag der CDU gründlich bewerten zu können, habe ich ziemlich viele Gespräche geführt und Stellungnahmen gelesen. Mir summt und brummt noch richtig der Kopf.

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28.09.2017

Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Rettet den Rudower See“

Ja, wir haben es gehört: Kollege Vida möchte den Rudower See retten. Wir haben jetzt auch gehört, wovor, nämlich vor den Nährstoffeinträgen aus dem Moor. Und in der Tat - da waren wir uns auch einig - muss das geschehen. Der See muss gerettet werden, denn dort werden durch die Revitalisierung zu viele Nährstoffe eingetragen. Wir stehen also vor zwei Entscheidungen.

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27.09.2017

Meine Rede zu unserem bündnisgrünen Antrag "Entwicklung der Vogelwelt in Brandenburg"

Es ist ja nun schon ein paar Tage her, aber vielleicht erinnert sich die eine oder der andere von Ihnen noch an die Schlagzeilen im Frühjahr zu unserem heutigen Thema. Da hieß es ich könnte jetzt die „taz" zitieren; aber ich nehme lieber einmal die konservative „FAZ“ „Die Zahl der Vögel geht stark zurück. Nahrungs- und Lebensraum fehlen"

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05.07.2017

Rede zum bündnisgrünen Antrag „Menschen, Bienen und Gewässer schützen – ein Pestizidausstiegsprogramm für Brandenburg“

„Das Bundesamt für Naturschutz hat letzte Woche Alarm geschlagen: Nahezu jede Tier-und Pflanzenart ist vom Verschwinden bedroht.“

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06.04.2017

Rede zu unserem Antrag „Nach der Vogelgrippe ist vor der Vogelgrippe – jetzt die richtigen Schlüsse für den nächsten Seuchenfall zeihen“

Es geht um die Vogelgrippe. Sie hat Brandenburg viele Monate lang beschäftigt. Die Seuche ist zwar noch nicht vorbei, aber irgendwie kräht kein Hahn mehr danach. Dennoch müssen wir uns hier und heute damit beschäftigen, denn - Herr Dombrowski hat es schon richtig vorgetragen - nach der Vogelgrippe ist vor der Vogelgrippe. Wir müssen uns damit auseinandersetzen: Was lernen wir aus der Bekämpfung dieser Seuche für das nächste Mal, was haben wir dieses Mal richtig oder falsch gemacht?

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06.04.2017

Rede zu unserem Antrag „Klare Regeln für leckeren Spargel – Folienanbau begrenzen“

Je größer der erfreuliche Boom im Spargelanbau ist, je intensiver und auf viel mehr Fläche Spargel in Brandenburg angebaut wird, desto mehr müssen wir uns hier im Parlament die Frage stellen, ob unser Umweltminister die richtigen Rahmenbedingungen setzt, damit dieses leckere Gemüse auch naturverträglich angebaut wird. Im Mittelpunkt dieser ganzen Debatte steht - das haben Sie der Presse sicherlich ebenfalls entnommen - die Frage, wie ist es denn mit dem Einsatz von Folien insbesondere in europäischen Vogelschutzgebieten.

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02.03.2017

Rede zu unserem Antrag „Die Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide als überregional bedeutsames Projekt anerkennen und fördern“

Ich bin ein Fan der l.N.A.; denn sie erfüllt vieles von dem, worüber wir gestern gesprochen haben: Tourismus, Wertschöpfung etc., und das alles im ländlichen Raum. Dazu haben viele Menschen in der Region beigetragen; ein paar von ihnen sitzen auf der Gästetribüne. In den Behörden, Vereinen und Stiftungen wurde viel getan. Das Einzige, was bisher fehlte, war ein Ja von uns, ein Bekenntnis des Landes, eine symbolische Geste, dass auch wir wichtige und moralische Unterstützung leisten, natürlich auch, weil ganz andere Fördermittel angezapft werden können, wenn ein Projekt von großer Bedeutung ist. Das war fast das Schwierigste in der langen Geschichte der Internationalen Naturausstellung.

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01.03.2017

Rede zu unserer Großen Anfrage „Zukunft der Dörfer in Brandenburg“

Hat diese Siedlungsform im 21. Jahrhundert in Brandenburg noch eine Zukunft? Diese Frage ist in den letzten fast schon zehn Jahren ziemlich oft an mich herangetragen worden, manchmal direkt als Frage, aber in der Regel eher indirekt, zum Beispiel mit dem Vorwurf: Die da oben wollen doch, dass wir hier alles dicht machen. Oder trotzig, wie ein Mann aus unserem Nachbardorf, der sagte: Die müssen mich hier wegtragen, vorher gehe ich nicht. Manchmal auch als Scherz nach dem Motto: Bald ziehen wir sowieso alle in die große Stadt. Oder auch als Abstimmung mit den Füßen, ganz praktisch, wenn aus dem Freundes- und Bekanntenkreis wirklich viele in die große Stadt gezogen sind, nach Berlin und damit den Lebensentwurf auf dem Dorfinfrage gestellt haben.

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01.03.2017

Rede zu unserem Antrag "Illegae Mülldeponien - wissen was drin ist"

In jedem Landkreis, oder, wie Minister Vogelsänger sagen würde, in jedem Ihrer Wahlkreise rottet irgendwo illegaler Müll auf einer Halde vor sich hin. Um diese Geschichte ranken sich viele Rätsel. Unter anderem ist gar nicht klar, um wie viele illegale Müllhalden es sich eigentlich handelt. Zuletzt hat das zuständige Ministerium die Zahl von 148 illegalen Müllhalden in Brandenburg herausgegeben. Die meisten befinden sich übrigens in Märkisch Oderland.

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01.03.2017

Rede zum Antrag " Luftbelastung durch Ultrafeinstaub im Umfeld des künftigen Flughafen BER messen"

Als ich gestern den von der Präsidentin eben erwähnten Entschließungsanschlag von SPD und Linke zu unserem Antrag „Ultrafeinstaub erfassen“ gelesen habe, hat es mir, ehrlich gesagt, fast die Schuhe ausgezogen. Denn wir hatten bisher eigentlich eine gute Debatte dazu, und dieser Antrag entspricht ihr nicht. Aber der Reihe nach: Ultrafeinstaub am BER erfassen - wenn Sie denken, das hatten wir doch schon mal, dann erinnern Sie sich recht. Vor gut einem Jahr habe ich schon einmal vor Ihnen gestanden und Sie aufgefordert bzw. gebeten, dass wir am Flughafen Schönefeld, am zukünftigen Flughafen BER, Ultrafeinstaubwerte erfassen.

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