Aktuelles

14.04.2015

Uran im Wasserwerk Wildau, Ursache und Abhilfe

Am 15.8.2014 wurde im Trinkwasser des Wasserwerks Wildau ein Urangehalt gemessen, der den zulässigen Grenzwert von 0,01 mg/l überschritt (vgl. Drucksache 5/9507). Bei anderen Messungen waren signifikant erhöhte Uranwerte festgestellt worden. Durch Maßnahmen wie die Abschaltung eines von vier Tiefbrunnen und die Inbetriebnahme eines Abwehrbrunnens wurde der Uranwert auf ein zulässiges Maß gesenkt (vgl. Plenarprotokoll 6/3, zu Frage 26).

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08.04.2015

Nachfrage zur Kleinen Anfrage 6/505: Ferkelzuchtanlage in Wadelsdorf

>> Die Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung als pdf-Datei

Nr. 484 – Benjamin Raschke: In der Antwort auf die Kleine Anfrage 6/505 wurden zahlreiche Anzeigen und Anträge des Betreibers der Ferkelzuchtanlage Wadelsdorf aufge...

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12.03.2015

Nachfragen zur Kleinen Anfrage Verwendung der Fischereiabgabe in Brandenburg

Die Landesregierung hat mit Drucksache 6/1122 (ausgegeben am 20.4.2015) zur Verwendung der Fischereiabgabe in Brandenburg geantwortet. Darin wird einleitend die Zweckbindung der Fischereiabgabe gemäß §22 Absatz 2 des Fischereigesetztes für das Land Brandenburg (BbgFischG) hervorgehoben. Es ergeben sich aus der Antwort der Landesregierung zahlreiche Nachfragen.

 

 

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11.03.2015

Unterstützung für die Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide

Die Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide (INA) hat in einem breit ange-legten partizipativen Prozess neuartige Konzepte zur Entwicklung des ehemaligen Truppenübungsplatzes Lieberoser Heide vorgelegt. Von den Landkreisen und Kommunen vor Ort wird das Projekt als Chance für die Entwicklung der Region gewertet. Auf dem großflächigen Gebiet (255 km2), welches sich durch seine Unzerschnittenheit auszeichnet, sind Maßnahmen zur Sicherung der Biodiversität, neue Ansätze des Naturerlebens und der Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) geplant. Erste Maßnahmen wurden bereits umgesetzt bzw. befinden sich in Umsetzung, wie beispielsweise die Errichtung eines Wildnispfades oder die Gestaltung eines Sukzessionsparks.

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25.02.2015

Aktuelle Situation der Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse

Vor zwei Jahren wurde für den Nordraum der Spree von der LMBV und dem Landesbergamt ein Zehn-Punkte-Programm gegen die Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse vorgestellt, weitere mittelfristige Maßnahmen zur Quellbehandlung sollten folgen. Wirtschaftsminister Gerber berichtete im Januarplenum, dass acht der zehn Sofortmaßnahmen in die Praxis umgesetzt wurden, eine sich im Planungsstadium befinde und lediglich das Teilprojekt „Temporär konstruiertes Feuchtgebiet“ an der Wudritz nicht realisiert werden könne. Das Ziel der Maßnahmen, die Eisenkonzentration in den Fließen vor dem Spreewald zu reduzieren, wurde nach Aussage von Minister Gerber erreicht, auch wenn das Eisen noch nicht überall im erforderlichen Maß zurückgehalten werden kann. Es wurde zugesagt, an der weiteren Optimierung zu arbeiten.

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23.02.2015

Urangehalt im Wasserwerk Wildau und Altlasten ehemaliger Rieselfelder

Am 15.8.2014 wurde im Trinkwasser des Wasserwerks Wildau ein Urangehalt gemessen, der den zulässigen Grenzwert von 0,01 mg/l überschritt (vgl. Drucksache 5/9507). Bei anderen Messungen waren signifikant erhöhte Uranwerte festgestellt worden. Durch Maßnahmen wie die Abschaltung eines von vier Tiefbrunnen und die Inbetriebnahme eines Abwehrbrunnens wurde der Uranwert auf ein zulässiges Maß gesenkt (vgl. Plenarprotokoll 6/3, zu Frage 26).

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19.02.2015

Bisherige und zukünftige Auswirkungen der Schweinezucht und -mastanlage in Tornitz auf Mensch, Tier und Umwelt

Die Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH betreibt in Vetschau, Ortsteil Tornitz (Tornitzer Strasse 11, 03226 Vetschau) eine Schweinezucht und -mastanlage. Nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Vetschau aus dem Jahr 2013 wurde eine Erweiterung der Anlage für 1.120 Sauen und 14.616 Aufzuchtferkel beantragt, die eine Erhöhung des genehmigten Tierbestandes von derzeit 51.594 auf insgesamt 67.330 Tierplätzen zur Folge hätte. Vom Umbau betroffen sind die Flurstücke in der Gemarkung Tornitz Flur2 - 260/1, 260/2, 261, 273/1, 273/2 und Flur 9 – 28/1, 2812 (neu:57). Für den Umbau ist nach §1 Abs. 3 der Neunten Verordnung zur Durchführung des BImSchG eine Umweltver-träglichkeitsprüfung durchzuführen. Des Weiteren gehören zum Schweinzuchtbetrieb in Tornitz eine Biogasanlage und eine Windkraftanlage. Die neu geplanten sechs Windkrafträder mit einer Höhe von 200m sollen in einem Waldstück vor der Schweinemastanlage, dem Lobendorfer Forst, gebaut werden. Für den Bau der Windkrafträder muss Waldfläche gerodet werden.

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URL:http://benjamin-raschke.de/aktuelles/browse/7/kategorie/kleine_anfrage-1/