Aktuelles
Unterstützung für die Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide
Die Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide (INA) hat in einem breit ange-legten partizipativen Prozess neuartige Konzepte zur Entwicklung des ehemaligen Truppenübungsplatzes Lieberoser Heide vorgelegt. Von den Landkreisen und Kommunen vor Ort wird das Projekt als Chance für die Entwicklung der Region gewertet. Auf dem großflächigen Gebiet (255 km2), welches sich durch seine Unzerschnittenheit auszeichnet, sind Maßnahmen zur Sicherung der Biodiversität, neue Ansätze des Naturerlebens und der Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) geplant. Erste Maßnahmen wurden bereits umgesetzt bzw. befinden sich in Umsetzung, wie beispielsweise die Errichtung eines Wildnispfades oder die Gestaltung eines Sukzessionsparks.
Mehr»Nach Verfassungsbeschwerde: Bündnisgrüne für direkte Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses im Landtagsplenum
Nach der Beschwerde eines Brandenburger Richters gegen das Besetzungsverfahren für den Richterwahlausschuss vor dem Landesverfassungsgericht hat sich der rechtspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BENJAMIN RASCHKE für eine Ände...
Mehr»Verbraucherwunsch nach unbelastetem Essen und mehr Tierschutz lässt sich nicht abbügeln
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BENJAMIN RASCHKE hat die Ablehnung der Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ durch Rot-Rot in der heutigen Sitzung des Ausschusses für L&aum...
Mehr»Bündnisgrüne kritisieren Genehmigung für Massentierhaltungsanlage in Tornitz
Der umwelt - und landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BENJAMIN RASCHKE hat die Genehmigung für die Erweiterung einer Schweinezucht und -mastanlage in Vetschau/Spreewald OT Tornitz (Oberspreewald-Lausitz) durch das...
Mehr»Umweltminister kippt Nachhaltigkeitsbeirat – Weitere Initiative gegen die nachhaltige Entwicklung des Landes
Umwelt- und Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger wird auf die Einsetzung eines die Landesregierung beratenden Nachhaltigkeitsbeirats verzichten und stößt damit auf scharfe Kritik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Deren umweltpolitischer Spr...
Mehr»Aktuelle Situation der Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse
Vor zwei Jahren wurde für den Nordraum der Spree von der LMBV und dem Landesbergamt ein Zehn-Punkte-Programm gegen die Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse vorgestellt, weitere mittelfristige Maßnahmen zur Quellbehandlung sollten folgen. Wirtschaftsminister Gerber berichtete im Januarplenum, dass acht der zehn Sofortmaßnahmen in die Praxis umgesetzt wurden, eine sich im Planungsstadium befinde und lediglich das Teilprojekt „Temporär konstruiertes Feuchtgebiet“ an der Wudritz nicht realisiert werden könne. Das Ziel der Maßnahmen, die Eisenkonzentration in den Fließen vor dem Spreewald zu reduzieren, wurde nach Aussage von Minister Gerber erreicht, auch wenn das Eisen noch nicht überall im erforderlichen Maß zurückgehalten werden kann. Es wurde zugesagt, an der weiteren Optimierung zu arbeiten.
Mehr»Urangehalt im Wasserwerk Wildau und Altlasten ehemaliger Rieselfelder
Am 15.8.2014 wurde im Trinkwasser des Wasserwerks Wildau ein Urangehalt gemessen, der den zulässigen Grenzwert von 0,01 mg/l überschritt (vgl. Drucksache 5/9507). Bei anderen Messungen waren signifikant erhöhte Uranwerte festgestellt worden. Durch Maßnahmen wie die Abschaltung eines von vier Tiefbrunnen und die Inbetriebnahme eines Abwehrbrunnens wurde der Uranwert auf ein zulässiges Maß gesenkt (vgl. Plenarprotokoll 6/3, zu Frage 26).
Mehr»Bisherige und zukünftige Auswirkungen der Schweinezucht und -mastanlage in Tornitz auf Mensch, Tier und Umwelt
Die Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH betreibt in Vetschau, Ortsteil Tornitz (Tornitzer Strasse 11, 03226 Vetschau) eine Schweinezucht und -mastanlage. Nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Vetschau aus dem Jahr 2013 wurde eine Erweiterung der Anlage für 1.120 Sauen und 14.616 Aufzuchtferkel beantragt, die eine Erhöhung des genehmigten Tierbestandes von derzeit 51.594 auf insgesamt 67.330 Tierplätzen zur Folge hätte. Vom Umbau betroffen sind die Flurstücke in der Gemarkung Tornitz Flur2 - 260/1, 260/2, 261, 273/1, 273/2 und Flur 9 – 28/1, 2812 (neu:57). Für den Umbau ist nach §1 Abs. 3 der Neunten Verordnung zur Durchführung des BImSchG eine Umweltver-träglichkeitsprüfung durchzuführen. Des Weiteren gehören zum Schweinzuchtbetrieb in Tornitz eine Biogasanlage und eine Windkraftanlage. Die neu geplanten sechs Windkrafträder mit einer Höhe von 200m sollen in einem Waldstück vor der Schweinemastanlage, dem Lobendorfer Forst, gebaut werden. Für den Bau der Windkrafträder muss Waldfläche gerodet werden.
Mehr»Land muss Hähnchenmäster in die Schranken weisen
Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Potsdam und des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg haben dazu geführt, dass eine geplante Hähnchenmastanlage in Groß Haßlow (Ostprignitz-Ruppin) bis zur Klärung der Sachverhalte in einem Hauptsacheverfa...
Mehr»Schließung von Massentierhaltungsanlage in Sachsen-Anhalt wichtiges Signal gegen qualvolle Tierhaltungsbedingungen
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BENJAMIN RASCHKE hat die Ankündigung des Schweinezüchters Adrianus Straathof, seine Anlage im sachsen-anhaltinischen Gladau zu schließen, als wichtiges Signal gegen Tierquä...
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