Aktuelles

18.11.2015

Brückensanierung in Lübben (Spreewald)

In der Stadt Lübben im Spreewald führt der öffentliche Verkehr über Brücken. Die Bogenbrücke/An-der-Kupka verbindet dabei den Verkehr der B 87 mit dem Verkehr der B 158 mit den jeweiligen Autobahnanschlusstellen (Freiwalde, Ragow, Duben). Festgestellt wurden bauliche Mängel, welche eine Sanierung der Bogenbrücke notwendig machen.

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18.11.2015

Die „Dorfbewegung Brandenburg“ beim 2. Europäischen Ländlichen Parlament in Österreich: „Stimme der Dörfer“ gehört?

Wenn Arztpraxen, Dorfläden und Schulen aus den Dörfern verschwinden, verstehen Dorfbewohner sehr gut, was das bedeutet. Vor diesem Hintergrund gründete sich im vergangenen Jahr der Verein „Dorfbewegung Brandenburg – Netzwerk Lebendige Dörfer“. Ziel des Vereins ist es den Dörfern Brandenburgs eine Stimme zu verleihen und Dorfgemeinschaften dabei zu unterstützen, die Geschicke ihrer Dörfer eigenverantwortlich zu gestalten.

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23.09.2015

Besorgniserregende Nachtflugentwicklung am Flughafen Schönefeld

Anwohner der Südbahn des künftigen BER beklagen sich über den besonders massiven Fluglärm in den späten Abend- und Nachtstunden. Wir sind den Klagen nachgegangen und stellten fest: Innerhalb einer beliebig ausgewählten Woche im Juli 2015 starteten am Flughafen Schönefeld in den Abendstunden von 19:00 bis 20:30 durchschnittlich 5 Flugzeuge, es landeten durchschnittlich 7.

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23.09.2015

Antibiotika-Datenbank in der Nutztierhaltung: Transparenz oder Geheimniskrämerei?

Der massenhafte Einsatz von Antibiotika in der Tiermast ist eine der Ursachen für das vermehrte Vorkommen von multiresistenten Keimen, die deutschlandweit zu über 30.000 Todesfällen pro Jahr führen. Seit der letzten Novelle des Arzneimittelgesetzes sind Tierhalter verpflichtet, alle sechs Monate ihren Antibiotika-Einsatz in eine nationale Datenbank einzugeben.

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09.07.2015

Uran im Brandenburger Trinkwasser

Im Wasserwerk Wildau wurde im vergangenen Jahr ein Brunnen wegen erhöhter Uranwerte im Trinkwasser abgeschaltet. Das Wasserwerk Schönfeld (Uckermark) wurde aus dem gleichen Grund bereits geschlossen. Es häufen sich in ganz Deutschland Berichte über erhöhte Uranwerte im Grund- und Trinkwasser. Eine Ursache sind laut Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Nitrateinträge aus der Landwirtschaft, die das im Boden natürlich vorkommende Uran lösen.

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08.07.2015

Zunehmender Bahnlärm zwischen Königs Wusterhausen und Cottbus

Es gibt vermehrte Anwohnerhinweise auf zunehmenden Lärm und stärkere Erschütterungen durch Güterzüge auf der Strecke zwischen Königs Wusterhausen und Cottbus. Im Jahr 2011 wurden die letzten Ausbaumaßnahmen an diesem Streckenabschnitt abgeschlossen. Ich frage die Landesregierung: Auf welche Ursachen sind zunehmender Lärm und stärkere Erschütterungen zwischen Königs Wusterhausen und Cottbus durch Güterzüge zurückzuführen?

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10.06.2015

Brutvogelmonitoring in Spargelanbaugebieten

In den Kleinen Anfragen unserer Fraktion zum Thema Spargelanbau unter Folie antwortete die Landesregierung, dass es aus dem Jahr 2013 für das Gebiet Mötzow-Grabow eine Brutvogelstudie gebe. Weitergehende Untersuchungen zum Brutvogelbestand und den Auswirkungen des Spargelanbaus unter Folie sollten geprüft werden.

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10.06.2015

Beschränkung des Einsatzes von Glyphosat

Am 20. Mai forderten auf der Umweltministerkonferenz in Bad Staffelstein acht Bundesländer ein Abgabeverbot von Glyphosat an Privatpersonen. Die Internationale Agentur für Krebsforschung hat Glyphosat kürzlich als „wahrscheinlich krebserzeugend für den Menschen“ eingestuft. Aus Gründen des vorsorgenden Verbraucherschutzes solle daher ein Verbot des Glyphosateinsatzes für den Haus- und Kleingartenbereich sowie für bestimmte verbrauchernahe Anwendungen greifen.

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10.06.2015

Eigene Initiativen der Landesregierung gegen eine 3. Startbahn am BER

Im Koalitionsvertrag für die 6. Legislaturperiode haben Sie, die SPD und Die Linke vereinbart, den Bau einer dritten Start- und Landebahn am BER abzulehnen. In ihrer Regierungserklärung haben Sie, Herr Ministerpräsident, am 19. November 2014 den Bau einer dritten Piste am BER erneut ausgeschlossen. Am 30. April 2015 fasste schließlich auch der Landtag den Beschluss, eine dritte Bahn am BER abzulehnen und bestätigte damit einen gleich lautenden Beschluss aus der vorangegangenen Legislatur. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich in dieser Frage aber offensichtlich eine darüber hinaus gehende Verbindlichkeit bzw. Rechtssicherheit. Das hat die erfolgreiche Volksinitiative gegen eine dritte Start- und Landebahn mit 26.000 gültigen Unterschriften eindrücklich gezeigt.

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02.06.2015

Versehentliches Besprühen von Menschen mit Dipel ES

Seit mehreren Jahren wird zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Brandenburg das Mittel Dipel ES eingesetzt. Bereits im Jahr 2013 war Berichten zufolge versehentlich ein Kita-Spielplatz eingenebelt worden. Am 10. Mai 2016 wurden nun zwei Kinder in der Nähe von Pritzwalk mit Dipel ES besprüht. Der Einsatzleiter wurde mit der Aussage zitiert, es käme jedes Jahr vor, dass Menschen - versehentlich - mit Dipel ES besprüht würden.

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URL:https://benjamin-raschke.de/aktuelles/browse/6/kategorie/muendliche_anfrage/article/flugplatz-auf-landwirtschaftlicher-flaeche-nach-angaben-der-landesregierung-nicht-zulaessig/