Aktuelles
Schadstoffe aus Braunkohle-Tagebau: Bündnisgrüne verlangen Aufklärung über „Schwarzen Schnee“
Mitte März dieses Jahres verfärbte sich der frisch gefallene Schnee unweit des Tagebaus dunkel. Einwohner sprachen damals von „schwarzem Schnee“ und baten das Landesumweltamt um Hilfe, die ihnen allerdings von der Behörde versagt wurde. Daher wandten sich die Tagebauanrainer an den BUND.
Mehr»Illegale Abfalllager in Fürstenwalde: „Wie im Tollhaus“ – Land und Kreis dürfen sich nicht den Schwarzen Peter zuspielen. Bündnisgrünen mahnen zum Handeln.
Entsetzen, Unverständnis, Kopfschütteln herrschte bei den etwa 40 Gästen im Festsaal des alten Rathaus Fürstenwalde: Es war eine Geschichte wie aus dem Tollhaus, doch es ist Realität in Brandenburg, was der freie Journalist Michael Billig am Freitagabend über illegale Abfalllager in Fürstenwalde berichtet. Die Stadtfraktionen der Grünen und das Bündnis Fürstenwalder Zukunft (BFZ) hatten den Journalisten Billig, den Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke (B90/Grüne), wie auch den neuen Bürgermeister Matthias Rudolph zu einem Austausch geladen. Moderiert wurde der Abend von den Fürstenwalder Stadtverordneten Kai Hamacher (BFZ) und dem Juristen Jens-Olaf Zänker. Billig recherchiert für sein Blog "Muellrausch.de" über die Auswirkungen der Abfallentsorgung und hat den Fall "Tränkeweg 15" in Fürstenwalde-Süd vorgestellt.
Mehr»Volles Haus bei Fachgespräch zur „Braunen Spree“ – Ob Stillstand oder Schneckentempo blieb offen. Bergbausanierer: Noch keine Entscheidung zur Ockerschlamm-Einleitung in Meuroer See gefallen
Die Gäste beim Fachgespräch der bündnisgrüne Landtagsfraktion zur "Braunen Spree" mussten am Donnerstagabend im Schloss Lübbenau ein wenig zusammenrücken. Die fleißigen Helfer aus dem idyllischen Schlosshotel im Spreewald waren unermüdlich dabei, immer neue Stühle ranzuschaffen. Zum Schluss fanden an die 70 Gäste einen Platz im überfüllten Saal. Extra aus Leipzig reiste der sächsische Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold an, um sich kundig zu machen, weil in seinem Land, die Debatte dazu erst beginne.
Mehr»Illegale Müllentsorgung in Fürstenwalde: Land und Kreis weisen Verantwortung von sich. Bündnisgrüne und BFZ laden zur Infoveranstaltung
Mehrere Entsorgungsunternehmen in Fürstenwalde (Oder-Spree) haben unweit der Spree illegal Müll auf einem Gelände abgelagert. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das Landesamt für Umwelt haben sich bereits mit dem Fall befasst. Auf den Grundstücken liegen Ölabfälle (u. a. Schweröl) und es sind Tanks vorhanden, aus denen bereits Öl entweicht. Auch aus dem Transformatorenhaus sollen große Mengen Transformatorenöl in das Erdreich versickert sein. Weiterhin befinden sich Asbestabfälle und Teerpappe auf den Grundstücken. Es handelt sich um mehrere tausend Tonnen illegaler Abfälle.
Mehr»Einspülung von Ockerschlamm in den Meuroer See: Bündnisgrüne sehen Vorhaben von Bergbausanierer kritisch
Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Verklappung von Ockerschlamm in den Altdöberner See plant der Bergbausanierer LMBV nun offenbar eine Einspülung in den Meuroer See (Oberspreewald-Lausitz). Die Bündnisgrünen im Landtag haben sich besorgt über entsprechende Pläne gezeigt: "Wir gehen weiterhin davon aus, dass eine oberirdische Mono-Deponie die beste Lösung ist," sagte BENJAMIN RASCHKE, umweltpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Langfristig sei nicht sicher, was unter Wasser mit den Schadstoffen in den Schlämmen passiere. Außerdem sei es durchaus möglich, dass sich die Verwertungsmöglichkeiten für Eisenhydroxid noch deutlich verbesserten. Dann sei das Material auf einer separaten Deponie leichter zugänglich. Die bündnisgrüne Fraktion fordert von Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD), Rede und Antwort zu stehen und beantragte eine Aussprache im nächsten Umweltausschuss.
Mehr»Ambrosiabekämpfung: Neue Koordinierungsstelle ausgeschrieben – Bündnisgrüne sehen Fülle an Aufgaben
„Es war längst überfällig, dass die Landesregierung eine zentrale Anlaufstelle zur Ambrosiabekämpfung einrichtet. Dank des Drucks aus den betroffenen Regionen und unseres beständigen Nachfragens scheint nun nach Jahren des scheinbaren Stillstand endlich wieder Schwung in die Sache zu kommen.....
Mehr»Einspülung von Ockerschlamm in den Meuroer See: Bündnisgrüne sehen Vorhaben von Bergbausanierer kritisch
Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Verklappung von Ockerschlamm in den Altdöberner See plant der Bergbausanierer LMBV nun offenbar eine Einspülung in den Meuroer See (Oberspreewald-Lausitz). Die Bündnisgrünen im Landtag haben sich besorgt über entsprechende Pläne gezeigt: „Wir gehen weiterhin davon aus, dass eine oberirdische Mono-Deponie die beste Lösung ist,“ sagte BENJAMIN RASCHKE .....
Mehr»Illegale Müllentsorgung in Fürstenwalde: Land und Kreis weisen Verantwortung von sich. Bündnisgrüne und BFZ laden zur Infoveranstaltung
Es ist ein Unding sondergleichen. Weil illegaler Müll neben einer Müllkippe liegt, soll nun ein Schwarzes Peter Spiel beginnen. Land und Kreis müssen sich einigen, wie der Müll entsorgen werden soll“, fordert der umweltpolitischen Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion Benjamin Raschke.
Mehr»SAVE THE DATE: 3. Mai 2018, Lübbenau, Fachgespräch: Braune Spree - Stillstand bis zum strategischen Gesamtplan?
Die Spree und ihre Zuflüsse leiden schon seit Jahren unter einer Braunfärbung und der Ablagerung von Eisenockerschlämmen. Diese Folge des Braunkohlebergbaus wird die Region noch jahrzehntelang begleiten. Der Brandenburger Landtag hat im Dezember 2015 beschlossen, dass ein Strategischer Gesamtplan zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree und deren Zuflüsse erarbeitet werden soll. Von der Landesregierung wurde hierzu im September 2017 ein Bericht vorgelegt, der offenbarte, dass das Gesamtkonzept bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2019 nicht fertiggestellt werden wird.
Mehr»Grüne besorgt: Regierung bestätigt steigende Kosten für die Ortsumfahrung Lübben
Um die Verkehrsbelastung in Lübben zu senken sind derzeit sowohl innerörtliche Ausbaumaßnahmen als auch eine Ortsumfahrung im Gespräch. Auf eine aktuelle Anfrage des Bündnisgrünen Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke zur Ortsumfahrung bestätigte die Landesregierung nun einen deutlichen Anstieg der geplanten Kosten um 1,4 Mio. Euro. Die momentane Kostenschätzung geht nun von 53,6 Mio. Euro aus
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