Aktuelles
Müllverbrennungsanlage Jänschwalde: Anlage ist wirtschaftlich nicht notwendig und ein Rückschlag für den Klimaschutz
In einer Online-Diskussion am Donnerstagabend gingen fünf Expert*innen aus dem Abfall- und Kreislaufwirtschaftsbereich gemeinsam mit Benjamin Raschke der Frage nach, ob es in Brandenburg tatsächlich Bedarf an der geplanten Müllverbrennungsanlage am K...
Mehr»Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke – Öffentliche Anhörung
Der Rechtsausschuss hat heute eine öffentliche Anhörung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke durchgeführt. Die parlamentarischen Beratungen zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung haben damit neue Impulse erfahren, die in die w...
Mehr»Klimakiller Müllverbrennung: Neue Anlage in Jänschwalde würde ca. 600.000 Tonnen CO2 jährlich ausstoßen
Die vom Braunkohle-Kraftwerksbetreiber LEAG geplante Müllverbrennungsanlage (MVA) am Kraftwerksstandort Jänschwalde würde etwa 600.000 Tonnen des Klimagases CO2 ausstoßen, teilte die Landesregierung auf Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion mit....
Mehr»Landtag beauftragt mehr regionale Wertschöpfung, große Chance für die ländlichen Räume
Der Landtag hat auf seiner Sitzung diese Woche die Landesregierung beauftragt, den Auf- und den Ausbau von Wertschöpfungsketten zu unterstützen und zu begleiten. Zum Beschluss sagt der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende, BENJAMIN RASCHKE, aus regional...
Mehr»Flugplatz auf landwirtschaftlicher Fläche nach Angaben der Landesregierung nicht zulässig
In Groß Leuthen ist die Errichtung einer privaten Landebahn für Kleinflugzeuge geplant. Das anvisierte Grundstück gehört dem Land Brandenburg und wird von der Brandenburgischen Boden Gesellschaft verwaltet. 2010 hat die Brandenburgische Boden Gesells...
Mehr»Vogelgrippe: Mehr als 100.000 tote Tiere in der industriellen Haltung – Putenhalter*innen in besonderer Verantwortung
Im Rahmen der Fragestunde des Landtagsplenums erkundigte sich der Fraktionsvorsitzende und tierschutzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Benjamin Raschke nach den Eintragungswegen des Geflügelpesterregers in Tierställe.
Zur Ant...
Mehr»Wichtige Forderung aus der Enquetekommission ländliche Räume wird umgesetzt: Hebammenaktionsplan wirkt
Im Rahmen der Fragestunde des Landtagsplenums erkundigte sich die bündnisgrüne Abgeordnete Sahra Damus im Rahmen der Fragestunde im Landtag von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher nach dem Hebammenaktionsplan. Zur Antwort der Gesundheitsminister...
Mehr»Bündnisgrüne Fraktion gratuliert Verfassungsrichtern
Thomas Gerald Müller und Alexander Richter wurden heute vom Brandenburger Landtag als neue Richter an das Landesverfassungsgericht gewählt.
Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Petra Budke und Benjamin Raschke wie fol...
Mehr»Zukünftig mehr Klarheit über den Ausbau des ÖPNV zwischen Königs Wusterhausen und Lübben / Koalition beschließt einen beschleunigten Ausbau des Brandenburger ÖPNV
Zur Debatte des Koalitionsantrages „Mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur -Wir beschleunigen den Brandenburger ÖPNV“ sagt der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus regionaler Sicht:
„Eine rasche Planung und Umsetzun...
Mehr»Frauen in der Corona-Pandemie jetzt unterstützen und stärken!
„Superheldinnen am Limit“: Unter diesem Motto steht die Brandenburgische Frauenwoche 2021, die am 4. März startet. Mit einem Antrag, der diese Woche in das Landtagsplenum eingebracht werden wird, will die bündnisgrüne Landtagsfraktion gemeinsam mit S...
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